Sachverhalt:
 

1.Aufbau einer Ladeinfrastruktur – Aktueller Sachstand

Der Aufbau der 17 Ladesäulen im Stadtgebiet ist zum Zeitpunkt der Erstellung der Mitteilung weitestgehend abgeschlossen. 16 Säulen werden im Rahmen des sog. Schaufensterprojektes Elektromobilität mit Mitteln des Landes Niedersachsen (Förderquote 40,5 %) aufgebaut.

Eine Ladesäule wurde im Rahmen der sog. „Sieben-Städte-Tour“ aufgebaut und gemeinsam mit Herrn Wirtschaftsminister Lies am 19. Juli 2015 eingeweiht. Diese Säule wurde mit Mitteln des Landes (Förderquote 80 %) gefördert. Für dieses Projekt ist bereits ein Abschlussbericht der NBank zugegangen und somit inhaltlich abgeschlossen.

2.Betrieb der Ladeinfrastruktur ab 2016

Mit Beendigung des Schaufensterprojektes zum Ende des Jahres 2015 steht damit eine technisch funktionsfähige Ladeinfrastruktur zur Verfügung. Es liegen allerdings bei diesem Forschungs- und Entwicklungsprojekt noch keine ausreichenden Erfahrungen und keine funktionierenden Geschäftsmodelle vor, so dass seitens der Verwaltung bezüglich des weiterführenden technischen und kaufmännischen Betriebes mehrere Abstimmungsgespräche geführt wurden.

Um eine abschließende Entscheidung zu treffen, liegen noch nicht alle relevanten Informationen vor. Aus Sicht des Wirtschaftsdezernates sollte eine einfache Lösung ohne weitere Schnittstellen bevorzugt werden.
 

3.Handlungskonzept Elektromobilität – Weiteres Vorgehen

Elektromobilität ist, was die kommunale Umsetzung betrifft, ein Innovationsthema, welches komplexe Fragen technischer, rechtlicher und organisatorischer Natur aufwirft und als Querschnittsaufgabe zu begreifen ist. Bisher wurde dieses Thema innerhalb der Stadtverwaltung ohne zusätzliches Personal im Rahmen der Möglichkeiten bearbeitet, was meiner Ansicht nach gut gelungen ist.

Mit Ablauf des Schaufensters zum Ende des Jahres sollte das Thema Elektromobilität bei der Stadt Braunschweig fortgeführt werden. Hierzu befindet sich ein Handlungskonzept in der städtischen Abstimmung, das als Empfehlung und Richtschnur für die Stadtverwaltung gelten soll.


Nach dem aktuellen Stand ist geplant, die Themenschwerpunkte

-          Ladeinfrastruktur (weiterer Aufbau und Betrieb)

-          Öffentlicher Personennahverkehr (Projekt emil)

-          Elektroflotte (Städtischer Fuhrpark)

-         Berücksichtigung der Elektromobilität in der Stadt- und Verkehrsplanung

verstärkt fortzuführen.

Ich werde den Wirtschaftsausschuss weiter über den Fortgang informieren.