Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 15-01114-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

1. Wie sieht das Notfallkonzept in Bezug auf Organisation sowie personelle und sachliche Ausstattung für die kurzzeitige Unterbringung von etwa 150 Flüchtlingen aus?

 

Ausreichende Materialien wie Matratzen, Laken, Schlafsäcke etc. sind vorhanden. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachbereiches Soziales und Gesundheit haben sich freiwillig gemeldet, um im Notfall eine Betreuung der Flüchtlinge in der Turnhalle im Schichtdienst Rund-um-die-Uhr sicherzustellen. Ein Caterer wird bei Bedarf mit der Essenversorgung der Flüchtlinge, ebenso wie ein Sicherheitsdienst, beauftragt. Ggf. werden Dolmetscher eingebunden. Sanitärcontainer werden zur Verfügung gestellt.

Die Turnhalle der GS Lindenberg ist als Notfallunterbringung vorgesehen, falls die an sich zuständige Landesaufnahmebehörde in Kralenriede kurzfristig Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge sucht, die in großer Anzahl unangekündigt in Braunschweig ankommen und in der LAB nicht mehr untergebracht werden können. Da die aus Süddeutschland kommenden Flüchtlinge seit Ende Oktober 2015 in Laatzen bei Hannover ankommen und von dort weiter verteilt werden, ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein Zug mit Flüchtlingen in Braunschweig eintrifft, stark gesunken.

 

2.  Durch welche Maßnahmen wird der weitgehend ungestörte Betrieb der Grundschule ermöglicht und das Nebeneinander der Schülerinnen und Schüler mit den Flüchtlingen auf dem Schulgelände und dem näheren Umfeld unterstützt?

 

Der ungestörte Betrieb der Grundschule ist schon durch die räumliche Trennung des Schulgebäudes zur Turnhalle gegeben. Zusätzlich soll eine Absperrung den Weg zur Turnhalle über den Schulhof markieren.

 

3. Wie wird sichergestellt, dass die Flüchtlinge in der Turnhalle gut untergebracht sind und deren Bedürfnisse zum Beispiel nach Sicherheit, Hygiene, Bewegungsfreiheit, Verständigung und Information angemessen berücksichtigt wird?

 

Bereits unter Nr. 1 beantwortet.
 

 

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