Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2015 (Drucks.-Nr. 3433/15):

Der 1. Bauabschnitt war der Ausbau der Leonhardstraße zwischen Okerbrücke und Gerstäckerstraße.

Der 2. Bauabschnitt sollte von der Gerstäckerstraße zum Ring gehen. Die entsprechenden Straßenausbaubeiträge wurden für den 1. und 2. Bauabschnitt von der Verwaltung den Anliegern bereits im August 2013 in Rechnung gestellt.

Die Frage ist, wann werden die vorgesehenen Kanalbauarbeiten und die weiteren Straßenausbauten fortgeführt?

In den 6 Wochen Sommerferien sollen die Gleisbauarbeiten auf der Kreuzung Ring erfolgen und die Gleise in der Leonhardstraße ab Gerstäckerstraße erneuert werden.

Da die Abwasserkanäle aber unter den Gleisanlagen verlaufen, ist deren Erneuerung in den 6 Wochen der Sommerferien wohl kaum zeitlich durchführbar.

Wie sieht die Planung der Verwaltung diesbezüglich aus?

Stellungnahme der Verwaltung:

Entgegen den Ausführungen in der Anfrage wurde 2014 lediglich eine Vorausleistungs-erhebung durchgeführt. Hierbei wurden 73 % des voraussichtlichen Straßenausbaubeitrages für die gesamte Anlage zwischen Steintorwall und Altewiekring erhoben. Dies entspricht in etwa dem auf die Anlieger zu verteilenden Aufwand an den voraussichtlichen beitragsfähigen Straßenausbaukosten des 1. Bauabschnittes der Leonhardstraße zwischen der Okerbrücke und der Gerstäckerstraße. Während der Bauphase wurde auch die Ablösung des voraus-sichtlichen Straßenausbaubeitrages angeboten, Grundlage der Ablösevereinbarung war der voraussichtliche Straßenausbaubeitrag für die o. g. Anlage, basierend auf dem Aus-schreibungsergebnis des 1. Bauabschnittes und der Kostenschätzung für den 2. Bauab-schnitt.

Die Fertigstellung der Leonhardstraße im Teilabschnitt zwischen der Gerstäckerstraße und dem Ring ist derzeit noch nicht terminiert.

Bezüglich der derzeit durchgeführten Bauarbeiten auf dem Leonhardplatz verweist die Verwaltung auf die regelmäßige Presseberichterstattung.