Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 16-01461
Grunddaten
- Betreff:
-
Atommüll in BS-Thune
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Fraktion BIBS im Rat der Stadt Rosenbaum, Peter
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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zur Beantwortung
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02.02.2016
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Sachverhalt
Am 15.1.2016 berichteten Weserkurier und TAZ über die bereits erfolgte Bergung von 106 Atommüll-Fässern aus dem maroden ASSE-Lager.
93 von insgesamt 106 Behältern wurden demnach in die von Eckert & Ziegler bewirtschaftete, niedersächsische Landessammelstelle für radioaktive Abfälle nach Leese gebracht (siehe auch: http://www.weser-kurier.de/region_artikel,-Asse-Mehr-als-100-Atommuell-Faesser-geborgen-_arid,1291554.html )
Dazu ergeben sich folgende Fragen:
1. Steht zu befürchten, dass die besagten Atommüll-Fässer aus der ASSE in BS-Thune konditioniert werden?
2. Welche Schritte unternimmt die Verwaltung zur Umsetzung des angenommenen Bezirksrats-Antrags aus dem Bezirksrat 232 (Wenden-Thune-Harxbüttel) vom 12.01.2016, in dem gefordert wird, keinerlei ASSE-Müll-Lieferungen nach BS-Thune und auch keinerlei zusätzlichen Atommüll aus Rückbauten von Kernkraftwerken zuzulassen (siehe Antrag 15-01368)?
3. Der Bezirksrat 232 fordert in seiner Sitzung am 12.01.2016 die Verwaltung auf, die Entfernung der illegal auf dem Buchler-Gelände lagernden Atommüll-Container zu beschleunigen (siehe einstimmig angenommener Antrag 15-01388). Wie ist der Sachstand dazu?
