Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 16-01471
Grunddaten
- Betreff:
-
Sicherheit während des Schoduvels
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- CDU-Fraktion im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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zur Beantwortung
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02.02.2016
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Absage unseres Braunschweiger Schoduvels im vergangenen Jahr, die Terroranschläge in Paris, Istanbul und vielen anderen Städten dieser Welt sowie die ungeheuerlichen Vorgänge in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof mit massiven sexuellen Übergriffen haben zu vielen besorgten Reaktionen von Braunschweiger Bürgern geführt. Oft wird dabei die Frage gestellt, wie solch ein Horror in unserer Stadt ausgeschlossen werden kann und wie Polizei und Verwaltung zukünftig Großereignisse wie beispielsweise den Karnevalsumzug am 7. Februar schützen wollen.
Auf unsere schriftliche Anfrage zu möglichen polizeilichen Erkenntnissen über die Trickdiebstahl-Methode des "Antanzens" in Braunschweig hat die Verwaltung nach Rücksprache mit der Polizei bereits mitgeteilt, dass es im vergangenen Jahr zu mindestens 32 solcher Vorfälle gekommen sei. Gleichzeitig wird versucht zu beruhigen, da die Verwaltung u.a. schreibt, dass man nicht davon ausgehe, dass es in Braunschweig zu ähnlich schlimmen sexuellen Übergriffen wie in Köln komme. Gegebenenfalls würde die Polizei "massiv und konsequent dagegen vorgehen."
In der Berichterstattung über unsere Fragen hat der Pressesprecher der Polizei bereits erklärt, dass für den Schoduvel ein Sicherheitskonzept erarbeitet wurde, welches jedoch nicht in allen Einzelheiten der Öffentlichkeit präsentiert werden könne.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wie sieht der öffentliche Teil des Sicherheitskonzeptes für den Schoduvel am 7. Februar aus?
2. In welcher Form und wann wird das Sicherheitskonzept der Öffentlichkeit vorgestellt?
3. Wie wollen Verwaltung und Polizei kurzfristige Änderungen vornehmen und somit die durchgehende Sicherheit für alle Besucher sicherstellen?
