Beschluss:

Über die dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit vorzulegenden Bürgerhaushalts-Vorschläge wird abgestimmt wie in der Anlage vermerkt. Die Anlage samt Einzelabstimmungsergebnissen ist Bestandteil des Beschlusses.
 

Sachverhalt:

Wie im vergangenen Jahr werden auch in die diesjährigen Haushaltsberatungen die 75 am besten bewerteten Vorschläge aus dem Bürgerhaushaltsverfahren einbezogen. Sie werden wie Fraktionsanträge und Ansatzveränderungen der Verwaltung auch in den Fachausschüssen beraten. Die Anlage enthält die dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 vorzulegenden Bürgerhaushalts-Vorschläge.

Hinweis:

Im Rahmen des Bürgerhaushalts wurde die Internetplattform www.bs-mitgestalten.de eingerichtet. Auf dieser Plattform sind sämtliche eingereichten Vorschläge zum Bürger-haushalt, die dazugehörenden Bewertungen und Kommentare sowie durch die fachlich zuständigen Organisationseinheiten abgegebene Stellungnahmen einsehbar. Es wird darauf hingewiesen, dass auch die Beratungsergebnisse zu den einzelnen Vorschlägen auf der Plattform veröffentlicht werden.

Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Braunschweig hat eine Stellungnahme zu den 75 am besten bewerteten Vorschlägen abgegeben. Diese ist zu Ihrer Kenntnis beigefügt.