Sachverhalt:

Die Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 20. Januar 2016 beantworte ich wie folgt:

Um die Sicherheit des diesjährigen Braunschweiger Schoduvels zu gewährleisten, haben Veranstalter, Polizei, Feuerwehr und Verwaltung ihre jeweiligen Sicherheitskonzepte noch einmal aktuell aufeinander abgestimmt. Der Braunschweiger Karneval hat dazu ein umfassendes Sicherheitskonzept zur Regelung der internen Abläufe des Karnevalszuges vorgelegt; demgegenüber nimmt das Einsatzkonzept der Polizei vorrangig die Sicherheit der Teilnehmer und der Besucher in den Fokus. Die Feuerwehr hat sich auf die gegebenenfalls erforderlich werdende Erweiterung des Rettungsdienstes konzentriert.

Dies vorausgeschickt gebe ich in Abstimmung mit dem Veranstalter und der Polizei folgende Antworten zu den Einzelfragen:

zu Frage 1

Das bisherige Einsatzkonzept der Polizeiinspektion Braunschweig zum Schoduvel wurde in diesem Jahr – wie bereits der Presse zu entnehmen war – um zusätzliche Maßnahmen ergänzt. Dabei handelt es sich insbesondere um eine gezielte Videoüberwachung, eine höhere Zahl von Einsatzkräften in Uniform und in ziviler Kleidung sowie ein konsequentes Vorgehen gegen Störungen. Zudem wird eine Begleitung der Veranstaltung auf Facebook erfolgen mit Hinweisen, die alle 10 bis 15 Minuten erneuert werden. Damit soll auch Falschmeldungen und Gerüchten unmittelbar vor der Veranstaltung sowie während des Umzuges vorgebeugt werden.

Die Feuerwehr hat sich auf die gegebenenfalls notwendig werdende Erweiterung des Rettungsdienstes vorbereitet. Um die Reaktionszeit im Einsatzfall zu verkürzen, werden sich während des Umzuges zusätzliche Führungskräfte auf den Wachen der Berufsfeuerwehr bereithalten. Da zahlreiche ehrenamtliche Einsatzkräfte der Hilfsorganisationen durch den Sanitätsdienst für den Karnevalsumzug gebunden sind, sollen zusätzliche Rettungswagen und ein zusätzliches Hilfeleistungslöschfahrzeug durch Beamte der Berufsfeuerwehr besetzt und in Bereitschaft gehalten werden.

Im Sicherheitskonzept des Veranstalters sind die internen Abläufe und Kommunikationsstrukturen geregelt. Ähnliche Konzepte sind in der Vergangenheit z. B. für den Weihnachtsmarkt vorbereitet worden. Damit ist insbesondere sichergestellt, dass Hinweise und Anordnungen der Sicherheitskräfte die Teilnehmer unmittelbar erreichen.

zu Frage 2

Die Polizei hat wesentliche Teile ihres Einsatzkonzeptes in einem Pressegespräch am 22. Januar 2016 vorgestellt. Einige Tage später, am 26. Januar 2016 hat das Komitee Braunschweiger Karneval ebenfalls im Rahmen eines Pressegesprächs sicherheitsrelevante Hinweise zum Verhalten rund um den Braunschweiger Schoduvel gegeben.

zu Frage 3

Der Veranstalter und die beteiligten Behörden halten in Vorbereitung auf den Schoduvel engen Kontakt und stimmen sich fortlaufend zu Einzelheiten der Veranstaltung ab. Während des Karnevalsumzuges wird ein leitender Beamter der Verwaltung an der Stabsarbeit der Polizeiinspektion Braunschweig teilnehmen. Dementsprechend wird die Polizei einen Vertreter als Verbindungsbeamten in die Einsatzleitung der Feuerwehr entsenden. Für die Stadtverwaltung kann ich weiter mitteilen, dass sowohl der Oberbürgermeister als auch ich über den Verlauf des Schoduvels ständig informiert werden. Insoweit ist aus heutiger Sicht angemessene Vorsorge für das Gelingen der Veranstaltung getroffen worden.