Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 16-01550

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Am 21.01.2015 wurden folgende Fragen gestellt:

  1. Zu welchem Ergebnis ist das WVI gekommen?
  2. Wann wird dem Stadtbezirk das Ergebnis vorgestellt?
  3. Wann reicht die Flughafen GmbH das Fehlerbehebungsverfahren zum Abschluss des  Planfeststellungsverfahrens ein?

 

Da diese Fragen bis zur Sitzung am 06.05.2015 nicht beantwortet wurden, wurden folgende Nachfragen gestellt:

 

  1. Warum werden diese Fragen nicht beantwortet ?
  2. Seit wann liegt dem Flughafen das zweite WVI Gutachten aus 2014 vor?
  3. Wann wurde der niedersächsische Wirtschaftsminister Herr Lies von dem Gutachten informiert?

 

Die Fragen 1 bis 2 wurden am 11.11.2015 dahingehend beantwortet, dass die Daten dem Lärmgutachter übergeben worden, ein Ergebnis jedoch noch aussteht. Frage 3 wurde dahingehend beantwortet, dass die Flughafengesellschaft bisher keinen Zeitplan vorlegt hat und dazu jetzt aufgefordert wurde. Antworten auf die Nachfragen 4-6 stehen bisher aus.

 

Zu diesem Vorgang folgende Nachfragen:

 

  1. Wann werden die Nachfragen 4-6 beantwortet?
  2. Liegt mittlerweile ein Zeitplan für den Abschluss des Planfeststellungsverfahrens vor?
  3. Was kostet dieses Gutachten?

 

 

Gez.

Tatjana Jenzen


 

 

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