Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 16-01412
Grunddaten
- Betreff:
-
Vollumfängliche Umsetzung von Förderrichtlinien
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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zur Beantwortung
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25.02.2016
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Sachverhalt
Sachverhalt:
In Vorbereitung auf die Haushaltsberatungen fragen wir an:
1. Welche Richtlinien zu Förderung, Beihilfen oder ähnlichem, die durch Rats- oder VA-Beschluss oder durch einen Ausschuss mit abschließender Beschlusskompetenz in der Sache erlassen wurden, konnten 2014 (oder, falls entsprechende Daten noch nicht vorliegen: 2013) wegen mangelnder Haushaltsmittel nicht in vollem Umfang umgesetzt werden?
2. Welche zusätzlichen Mittel wären nötig, um allen diesen Richtlinien zu folgen?
Begründung:
Erfolgt mündlich
