Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 16-01648
Grunddaten
- Betreff:
-
Wo sind die 750 Millionen? - Vollständigkeit der Privatisierungs-Übersicht aus 2010
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Fraktion BIBS im Rat der Stadt Rosenbaum, Peter
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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zur Beantwortung
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25.02.2016
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Sachverhalt
Auf seinerzeitige Anfrage der FDP-Ratsfraktion legte die Verwaltung eine Übersicht vor (siehe Anlage).
Dazu hätten wir die Fragen:
1. Erfasst diese Übersicht vollständig alle Privatisierungen?
2. Falls nicht, welche fehlen oder müssten seit 2010 ergänzt werden (z.B. der Feuerwehr-PPP-Vertrag aus dem Jahre 2004)?
3. Wofür wurden die in der Übersicht ausgewiesenen Liquiditätszuflüsse in Höhe von rd. 750 Mio.€ verwendet?"
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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1,1 MB
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