Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04. Februar 2016 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Für den Bereich „Am Soolanger“ ist ein Hochwasserschutzdamm vorgesehen. Dieser verläuft von der Straße "Am Soolanger" durch eine aufgegebene Kleingartenparzelle weiter auf dem Grundstück der Firma ATU bis zum Bahndamm im Westen. Die Eigentümer haben der Maßnahme zugestimmt.

Im Osten nimmt der Damm die Höhe der Straße „Am Soolanger“ auf, liegt dann ca. 20 cm höher als das ATU-Grundstück. Im Westen füllt er die vorhandene Senke und schließt an den Bahndamm an. In der Mitte des Dammes ist ein Tiefbordstein vorgesehen, der sicherstellt, dass die Höhe der Hochwasserschutzanlage verlässlich über der Wasserspiegellage eines hundertjährlichen Hochwassers fixiert ist.

Zu Frage 2:

Konkrete Planungen für weitere Hochwasserschutzmaßnahmen im Stadtbezirk Wabe-Schunter-Beberbach liegen zurzeit nicht vor. Der Entwurf eines Hochwasserschutzkonzeptes für die Stadt Braunschweig, der den Stadtbezirksräten noch vor der Sommerpause vorgestellt werden soll, betrachtet jedoch weitere Hochwasserschutzmaßnahmen an Wabe und Mittelriede.

Zu Frage 3:

Die Ausschreibung der Bauleistungen für die Hochwasserschutzmaßnahme „Am Soolanger“ läuft derzeit. Der Baubeginn ist in Abhängigkeit von dem Ausschreibungsergebnis für Ende März 2016 vorgesehen.