Sachverhalt:

Im Zusammenhang mit der Planung der Stadtstraße Nord und der Diskussion verschiedener Varianten wurden Berechnungen der Prof. Dr. Wermuth Verkehrsforschung und Infrastrukturplanung GmbH (WVI)  zugrunde gelegt. Ein wesentlicher Aspekt der Planung bestand in der Entlastungswirkung der verschiedenen Varianten für die Siegfriedstraße, insbesondere bzgl. des LKW-Verkehrs. Gerade im Hinblick auf den LKW-Verkehr hat sich aber in diesem und in dem von der Stadtstraße Nord betroffenen Bereich die Verkehrssituation durch der Verlagerung der VW-Lager von Kralenriede nach Harvesse im Lauf des Jahres 2015 erheblich verändert.

Vor diesem Hintergrund ergeben sich folgende Fragen:

1) Auf welchen Datenerhebungen (Erhebungszeitraum, Umfang etc.)  basieren die von WVI für das Nördliche Ringgebiet erstellten Prognosen (z.B. Rahmenplan und weitere Einzelplanungen) ? 

2) Welcher Herkunft sind die den Planungsvarianten für die Stadtstraße, für die Siegfriedstraße und für den MIttelweg zugrunde liegenden Verkehrsmengen (Darstellung z.B. in einer Karte, die Quell- und Zielverkehr sowie Verlagerungen von anderen Straßen für einzelne Abschnitte der genannten Straßen und ihrer Varianten nachvollziehbar macht)?

3) Wir möchten unsere Entscheidung zur Stadtstraße Nord auf der Basis aktuell erhobener Verkehrsdaten treffen, die die eingangs geschilderten Veränderungen berücksichtigen. Bis wann ist die Verwaltung in der Lage, aktuelle Erhebungen zum Verkehrsaufkommen der von den Planungen betroffenen Straßen vorzulegen und beabsichtigt die Verwaltung Ihre Planung z.B. der Stadtstraße Nord auf Basis aktueller Erhebungen durchzuführen oder auf Basis von Erhebungen, die den heutigen Zustand nicht mehr korrekt reflektieren?

gez.

Dr. Dr. habil. Wolfgang Büchs

(BIBS-Fraktionsvorsitzender)