Sachverhalt:

Zur Anfrage der BiBS-Fraktion vom 19.02.2016 (16-01689) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1): Die WVI hat zum Rahmenplan Nördliches Ringgebiet in 2013 eine Verkehrsuntersuchung und eine Verkehrsprognose für das Jahr 2020 auf Basis von Erhebungen aus dem November 2011 vorgelegt. Das Zählergebnis für den Schwerverkehr im Querschnitt Siegfriedstraße betrug 331 Fahrzeuge/24 h (davon 25 Busse). Als geplante Nutzungen waren in dieser Verkehrsuntersuchung das Wohngebiet Taubenstraße mit 500 Wohneinheiten, das Wohngebiet ehem. Braunschweiger Zeitung mit 300 Wohneinheiten und das Wohngebiet an der Ludwigstraße mit 200 Wohneinheiten sowie ein Verbrauchermarkt an der Hamburger Straße unterstellt. Mit diesen Nutzungen wurden mit dem Verkehrsmodell die verkehrlichen Aussagen generiert, die dann Grundlage des Gremienbeschlusses zum Rahmenplan Nördliches Ringgebiet in 2013 wurden.

Im Rahmen der weiteren Planung, insbesondere des Baugebietes Taubenstraße, wurde sowohl das Verkehrsmodell auf einen Prognosehorizont 2025 erweitert als auch die in der Zwischenzeit vorgenommenen Änderungen in der Nutzungsintensität des Baugebietes Taubenstraße unterstellt. Die Verkehrsbelastungen der betroffenen Straßen weichen in diesen beiden Untersuchungen um wenige Prozent voneinander ab.

Zu 2): Die Aussagen zu den Planungsvarianten stammen aus der aktuellen Verkehrsuntersuchung der WVI (Prognosehorizont 2025, Taubenstraße 1.200 Wohneinheiten, BZ-Gelände, Ludwigstraße und Verbrauchermarkt).

Zu 3): Die Verkehrserhebung im Zuge der Siegfriedstraße im November 2011 hat ergeben, dass der Schwerverkehr auf der Siegfriedstraße 331 Fahrzeuge/24 h (davon 25 Busse) befahren wird. In 2015 ist in Harvesse das Logistikzentrum in Betrieb genommen worden, was zu einer Reduzierung von Schwerverkehrsfahrten durch die Siegfriedstraße geführt hat. Keinesfalls kann diese Reduzierung mehr als die in 2011 gezählten 331 Fahrzeuge/24 h (minus 25 Busse) betragen.

Bei Infrastrukturplanungen kann nicht davon ausgegangen werden, dass die momentane Mindernutzung der Lager in Kralenriede ein dauerhafter Zustand ist.

Aufgrund der lediglich geringen und wahrscheinlich nicht dauerhaften Änderung des Schwerverkehrs auf der Siegfriedstraße ist es entbehrlich, umfangreiche, kosten- und zeitintensive Verkehrserhebungen den momentanen Verkehrszustand durchzuführen. Auch würde nach Einschätzung des Verkehrsgutachters die dann erfolgende Prognose höchstwahrscheinlich zu nahezu deckungsgleichen Aussagen führen, wie das aktuelle Verkehrsgutachten der WVI.

Eine geänderte Bewertung folgte daraus nicht.