Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2016 (16-01752) wird wie folgt Stellung genommen:

Bereits im Oktober 2015 hatte die Transferagentur Niedersachsen auf das geplante Förderprogramm des BMBF aufmerksam gemacht, das im Bundesanzeiger am 22. Januar 2016 veröffentlicht wurde. Die Absicht, einen Antrag zu stellen, wurde bereits Anfang Februar im „Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig“ formuliert. Am 11. Februar 2016 nahmen zwei städtische Mitarbeiter an einer Informationsveranstaltung des Projektträgers DLR in Berlin teil. Der Hinweis von MdB Carsten Müller auf das Förderprogramm wie auch von anderen Personen ist nach der Veröffentlichung der bereits der Verwaltung bekannten Förderrichtlinie erfolgt.

Dieses vorausgeschickt beantworte ich die Fragen wie folgt.

Zu Frage 1:

Im Falle einer erfolgreichen Antragstellung wird es Aufgabe der Koordinatorinnen und Koordinatoren sein, ihre entsprechende fachliche Expertise in den Auf- und Ausbau von Netzwerkstrukturen einzubringen. Dadurch wird es möglich sein, den neu zugewanderten Menschen sehr gezielte und passgenaue Bildungsangebote machen zu können.

Zu Frage 2:

Der Antrag der Stadt Braunschweig wird aktuell vorbereitet. Die genannten Vorlagefristen gelten nicht als Ausschlussfristen, so dass der Antrag deutlich vor dem 1. Juni 2016 eingereicht werden soll.

Bis zu zwei Stellen können von kreisfreien Städten ab 200.000 und unter 500.000 Einwohnerinnen und Einwohner beantragt werden. Bei erfolgreicher Antragstellung soll der Projektbeginn zum 1. Juli 2016 erfolgen und die Stellen im neu zu schaffenden Bildungsbüro des Fachbereichs Schule verortet werden, um der Forderung der Förderrichtlinie gerecht zu werden, die Fördermaßnahme in ein übergreifendes und datenbasiertes kommunales Bildungsmanagement einzubetten.

Zu Frage 3:

Nach erfolgter Antragstellung werden die Mitglieder des Bundestages aus Braunschweig ‑ wie üblich ‑ umgehend informiert.