Sachverhalt:

Zu der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Grüne vom 20.01.2016 (15-01077) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Wie bereits in den Antworten zu den Drucksachen-Nrn. 2818/14 und 2918/14 dargelegt, kann die Verwaltung die Frage, wie es auf der Baustelle weitergeht, nicht beantworten. Eine Antwort kann hier nur der Antragsteller/Inverstor geben. Die Planungen zur Umsetzung der Baumaßnahme sind der Bauverwaltung nicht bekannt. Wie die Verzögerungen zu erklären sind, entzieht sich meiner Kenntnis.

Zu Frage 2:

Die Bauverwaltung hat nur Einfluss auf die Bauherren bei der Realisierung ihrer Vorhaben, wenn diese vertraglich dazu verpflichtet wären. Dies ist hier, wie bei den meisten anderen Vorhaben, die durch private Bauherren realisiert werden, nicht der Fall.

Zu Frage 3:

Fertigstellungstermine liegen mit Ausnahme der unter Nr. 2 benannten Fälle nicht im Einflussbereich der Bauverwaltung. Die Bauherrin hat auf Nachfrage mitteilen lassen, dass ein zügiger Abschluss in ihrem eigenen Interesse sei. Der voraussichtliche Fertigstellungstermin ist für das Jahr 2017 avisiert.