Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2016 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

In den Stadtteilen Wenden, Thune, Harxbüttel hat es in den letzten Jahren zahlreiche Übungen der Feuerwehr mit wechselnden Beteiligten gegeben. Im Einsatzleitrechner der Integrierten Regionalleitstelle BS/PE/WF sind folgenden Übungen dokumentiert:

Thune

11-2011 ThunstraßeOF Wenden, Thune, BienrodeFeuer/Menschenleben in Gefahr

03-2012 FriedhofswegWSA, Löschzug BFFeuer Schiff

04-2012 Harxbütteler Str.Exxon Mobil , OF ThuneTanklager

04-2013 GieselwegOF Thune, Rettungsdienstbewusstlose Person

09-2013BF, OF Thune, OF Innenstadt„Stromlos“

11-2014 ThunstraßeOF Thune, OF HarxbüttelHeimrauchmelder

Harxbüttel

03-2012 EichenkampOF HarxbüttelAlarmüberprüfung

03-2013 Horstkampdiverse OFFachzugübung

04-2013 Lagesbüttelstr.OF Bevenrode, Schapen, Harxb.Zugübung

03-2014 EichenkampOF Harxbüttel, BFPKW-Brand

06-2014 EichenkampOF HarxbüttelKellerbrand

Wenden

08-2011 Zeisigweg 8OF WendenKellerbrand

11-2012 FriedhofswegOF WendenVerkehrsunfall

03-2014 LindenstraßeOF WendenVerkehrsunfall

04-2014 HallenbadOF Wenden, BFGefahrstoff

04-2014 HallenbadOF Thune, Harxb., BienrodeFeuer/Menschenleben in Gefahr

04-2014 HallenbadOF WendenFeuer/Menschenleben in Gefahr

04-2014 HallenbadOF BevenrodeFeuer/Menschenleben in Gefahr

04-2014 HallenbadOF RühmeFeuer/Menschenleben in Gefahr

04-2014 HallenbadOF WaggumFeuer/Menschenleben in Gefahr

04-2014 HallenbadOF VeltenhofFeuer/Menschenleben in Gefahr

04-2014 HallenbadOF VolkmarodeFeuer/Menschenleben in Gefahr

04-2014 HallenbadOF TimmerlahFeuer/Menschenleben in Gefahr

04-2014 HallenbadFachzug 85Feuer/Menschenleben in Gefahr

Darüber hinaus sind keine Übungen anderer Institutionen hier bekannt.

Zu Frage 2:

Übungen finden immer mit unterschiedlichen Teilnehmern statt. Es gibt ortsfeuerwehrinterne Übungen, gemeinsame Übungen mit Berufsfeuerwehr und Ortsfeuerwehr(en), aber auch Übungen mit Beteiligung Dritter. Diese Verfahrensweise hat sich in den letzten Jahren nicht geändert.

Zu Frage 3:

Über Vorkehrungen/Maßnahmen der Einsatzvorbereitung wurde bereits mehrfach berichtet. So werden der Katastrophenschutzplan, der Evakuierungsplan und die Feuerwehr-Einsatzpläne stets auf einem aktuellen Stand gehalten.

Aktuell wurden für so genannte Flächenlager im Stadtgebiet drei Technische Einsatzleitungen (TEL) eingerichtet. Die für den Stadtbezirk 323 zuständige TEL wird im Feuerwehrhaus Wenden eingerichtet.

Die Stellen Einsatzvorbereitung und Katastrophenschutz des Fachbereichs Feuerwehr beurteilen ständig die Gefahrenlage und passen die Führungsunterlagen an.

Die Ortsfeuerwehren sind verpflichtet, in regelmäßigen Abständen Alarmübungen durchzuführen.