Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 16-02108

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:

Für die Weiterführung von Ganz- und Teilzeitbetreuungsplätzen für Schulkinder in Kinder- und Teenyklubs werden folgenden Trägern im Rahmen der institutionellen Förderung als Fehlbedarfsfinanzierung die nachfolgend aufgeführten Finanzmittel einschließlich einer Vertretungsausfallpauschale für das Haushaltsjahr 2016 bewilligt:

 

1 Kinder- und Teenyklub „Kinderhaus Brunsviga“    200.950,00 €

 

2 Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Braunschweig e. V.  103.910,00 €

 „Kinder- und Teenyklub Wenden“

 

3 Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Braunschweig e. V.    72.480,00 €

 „Kinder- und Teenyklub Broitzemer Straße“

 

Die Gewährung der Zuschüsse steht unter dem Vorbehalt der Rechtswirksamkeit der Haushaltssatzung 2016 und der tatsächlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel
 

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Der Jugendhilfeausschuss hat am 7. März 1991 zur Ergänzung der jugendhilflichen und jugendschulischen Betreuungsangebote für Schulkinder im östlichen Ringgebiet die Maßnahme „Kinder- und Teenyklub-Arbeit“ in den Räumen des Gemeinschaftshauses Brunsviga beschlossen. In seiner Sitzung am 14. Juni 1995 stimmte der Jugendhilfeausschuss der Umwandlung der bisherigen „Ganztags- und Teilzeitbetreuung Wenden“ in einen Kinder- und Teenyklub zu Beginn des Schuljahres 1995/1996 zu. Die Zustimmung zur Erweiterung des Angebotes im offenen Kindertreff Broitzemer Straße entsprechend der Konzeption eines Kinder- und Teenyklubs erfolgte am 15. Mai 1997.

 

Angaben zu den Tätigkeitsbereichen der Kinder- und Teenyklubs, zu ihrer Finanzierung sowie der Höhe des Zuwendungsantrages und des Verwaltungsvorschlages können aus den Anlagen 1 bis 3 entnommen werden.

 

Aufgrund der derzeit geltenden Entgeltregelung kann erst nach Ablauf des Kalenderjahres, wenn das auf den Zuschuss anzurechnende Entgeltaufkommen und der Landeszuschuss gemäß § 16 KitaG feststehen, ein endgültiger Zuwendungsbescheid erstellt werden, insofern sind die Zuschusssummen vorläufig.

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen unter den Produkten 1.36.3650.03.07 (KTK - Sachkonto 431810 – Zuschüsse an übrige Bereiche) sowie 1.36.3650.03.08 (Anteil an der Vertretungskostenpauschale – unter demselben Sachkonto) im Teilergebnishaushalt 2016 des Fachbereiches 51 zur Verfügung.

 

Sollten sich die tatsächlichen Zuschussbedarfe der Einrichtungen verändern (z. B. durch erforderliche personelle Veränderungen, Tarifabschlüsse, etc.), können abweichend vom Beschlussvorschlag veränderte Beträge im Rahmen zur Verfügung stehender Haushaltsmittel gewährt werden.
 

 

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Anlagen

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Erläuterungen und Hinweise