Sachverhalt:

Viele Großstädte in Deutschland und in Europa haben weiterhin Probleme bei der Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub (PM10) und für Stickstoffdioxid (NO2). Hauptverursacher für Feinstäube und insbesondere für Stickstoffoxide (NOx) sind Fahrzeuge mit Dieselmotoren. Die permanente Zunahme des Diesel-Pkw-Bestandes führt zwangsläufig zur Anreichung in den Ballungszentren und dort insbesondere entlang stark befahrener Straßen.

Durch die vielfältigen Bemühungen der Stadtverwaltung Braunschweig (u. a. Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan, Umgestaltung des Bohlwegs, Ausbau des Stadtbahnsystems, Einrichtung der Fußgängerzone Langer Hof) ist es trotzdem in den vergangenen Jahren gelungen, die Jahresmittelwerte für Feinstaub und für NO2 in Braunschweig (z. B. NO2: Bohlweg 2003-2015 um -20 µg/m³, Altewiekring 2008-2015 um -14 µg/m³) deutlich zu senken. Zu Beginn der Messungen am Bohlweg im Jahre 1994 wurde ein Jahresmittelwert von 73 µg/m³ festgestellt, im Jahre 2004, vor dem Umbau des Bohlwegs, wurden noch 60 µg/m³ gemessen, aktuell liegen die Jahresgrenzwerte der letzten 3 Jahre bei 41-44 µg/m³. Die Grenzwerte für Feinstaub, wie auch für viele andere Luftschadstoffe (Blei, Benzol, Kohlenstoffmonoxid, Ozon etc.), werden an allen Messstellen eingehalten bzw. sogar deutlich unterschritten. Leider sind die Luftschadstoffkonzentrationen an NO2 noch nicht überall dauerhaft sicher unterschritten. Grenzwertüberschreitungen im Stadtgebiet können damit derzeit noch nicht ganz ausgeschlossen werden – insbesondere dort, wo ein hohes Verkehrsaufkommen und eine schlecht durchlüftete Straßensituation (Altewiekring, Hildesheimer Straße und Bohlweg) aufeinander treffen. Auch die Meteorologie, insbesondere der Luftaustausch, spielt eine große Rolle.

Der Jahresgrenzwert für NO2 liegt bei 40 µg/m³. Das Land Niedersachsen hat am 6. April 2016 im Rahmen eines Gespräches im Umweltministerium für die in Braunschweig hochbelasteten Abschnitte folgende Jahresmittelwerte für 2015 bekannt gegeben:

Altewiekring (Verkehrsmessstation) 40 µg/m³,

Hildesheimer Straße (kurz vor dem Rudolfsplatz, 36 µg/m³,

Passivsammler)

Bohlweg (Höhe Rathaus Neubau, 43 µg/m³.

Passivsammler)

Im Vergleich mit anderen Städten sieht die Lage wie folgt aus (JMW 2015):

Hannover bis 57 µg/m³

Oldenburg 52 µg/m³

Osnabrück bis 50 µg/m³

Göttingen42 µg/m³

Hameln 43 µg/m³

Jahresmittelwerte aus 2014 (JMW 2015 sind noch nicht verfügbar)

Ulm49-50 µg/m³

Nürnberg35-49 µg/m³

Würzburg41 µg/m³

Stuttgart49-89 µg/m³

Berlin42-62 µg/m³

Die grundsätzlich positive Entwicklung am Beispiel des Altewiekrings in Braunschweig war auch Gegenstand des Gesprächs im Umweltministerium. Hier haben die Vertreter der Stadtverwaltung Braunschweig deutlich gemacht, dass in den letzten Jahren bereits sehr viele, an einer derart wichtigen Verkehrsachse umsetzbaren Maßnahmen verwirklicht worden sind, um die Luftschadstoffkonzentration zu senken. Dass der Wert dennoch bei 40 µg/m³ liegt, zeige, dass die Kommunen mit ihren Instrumenten an Grenzen stoßen und nun auf die Unterstützung von Bund und Land zur signifikanten Senkung der NO2-Werte angewiesen sind.

Die Stadtverwaltung ist dabei, verbleibende Maßnahmen zu eruieren und deren verkehrliche und schadstoffreduzierende Wirkung zu bewerten. Darüber hinaus wird aktuell mit dem niedersächsischen Umweltministerium und deren Fachbehörde ZUSLLG (Zentrale Unterstützungsstelle für Luftreinhaltung) an Lösungsmöglichkeiten gearbeitet. Minderungspotentiale werden z. Z. auch auf der Umweltministerkonferenz und bei der Bund/Länder-Arbeitsgemein-schaft für Immissionsschutz (LAI) diskutiert.

Möglichen Auswirkungen der Baustellen Stobenstraße und Altewiekring (Baustelle Bushaltestelle Jasperallee) auf den Verkehrsfluss, wie auch auf die Luftschadstoffbelastung am Bohlweg, wurde bereits durch erste Maßnahmen Rechnung getragen und entsprechende Maßnahmen vorgenommen.

Fazit

Nach den gesetzlichen Vorgaben ist eine Reduzierung der Luftschadstoffbelastung weiterhin am Bohlweg und am Altewiekring notwendig. Am Beispiel Bohlweg und Altewiekring wird allerdings auch deutlich, dass es angesichts der schon ergriffenen Maßnahmen sehr schwer ist, der hauptverursachenden Quelle, dem Straßenverkehr und hier insbesondere dem Schadstoffausstoß durch Dieselfahrzeuge, noch etwas durch kommunale Maßnahmen entgegenzusetzen. Hier ist insbesondere der Bund gefragt, um neue Handlungsmöglichkeiten für die Kommunen zu schaffen und auf eine deutliche Emissionsminderung im Realfahrbetrieb der Dieselfahrzeuge, z. B. über Förderprogramme zur Nachrüstung und gesetzliche Regelungen hinzuwirken.

Die Kommunen haben derzeit keine Möglichkeiten den Hauptverursacher – Dieselfahr-

zeuge – direkt zu beeinflussen.