Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.04.2016 wird wie folgt Stellung genommen:

Der Anlass für die Aufnahme der Sanierung des Bahnübergangs Wendebrück in das Tiefbauprogramm 2016 war eine Verkehrsschau am Donnerstag, den 26.11.2015, in dessen Rahmen die höhengleichen Bahnübergänge im Stadtgebiet Braunschweig überprüft worden sind. Im Zuge dieser regelmäßig stattfindenden Kontrollen wurde am entsprechenden Bahnübergang Sanierungsbedarf festgestellt: „Asphalt im Gleisbereich erneuern – Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben. Generelle Sanierung in den Sommerferien 2016 (Bahn)“ ist in der Niederschrift vermerkt.

Diese Maßnahme wird seitens der Deutschen Bahn AG (DB AG) umgesetzt. Die Maßnahme wird jedoch keinen Bau eines Rad- und Fußweges im Bereich des Bahnüberganges beinhalten.

Die Stadt hat die Planung des Rad- und Fußweges an ein Ingenieurbüro vergeben. Das Planungsbüro steht im engen Kontakt mit der DB AG, die jedoch Probleme in der Erweiterbarkeit ihrer Altanlagen sieht. Aufgrund dieses erhöhten Abstimmungsbedarfes kann derzeit keine konkrete Aussage dazu erfolgen, wie und wann es zu der beabsichtigten Realisierung der Geh- und Radwege im Bereich des Bahnüberganges Wendebrück kommt.

Dem Stadtbezirksrat werden die Ergebnisse der abgestimmten Planung selbstverständlich vorgelegt.