Vorbemerkung:

Wir leben im digitalen Zeitalter. Informationen, die bislang analog zur Verfügung standen, werden in digitale Signale umgewandelt und mit Hilfe von Computern verarbeitet und gespeichert. Das Schlagwort dazu lautet: Digitale Transformation. Die digitale Durchdringung aller Lebensbereiche führt in der privaten Wirtschaft zu einem tiefgreifenden Wandel des bestehenden Verständnisses zum Kunden, zu Geschäftsbeziehungen und zu Wertschöpfungsketten. Auch die öffentlichen Verwaltungen müssen sich auf diesen Megatrend einstellen.

Es ist indes nicht möglich, dieses Thema in all seinen Facetten – einige wie Breitbandverkabelung oder Handy-Parken haben Sie in Ihrer Anfrage genannt – an dieser Stelle vollständig auszuleuchten. Für die Stadtverwaltung, auf die ich mich im Wesentlichen beziehen möchte, gilt die im Jahr 2008 erarbeitete IT-Strategie als Handlungsrichtlinie. Zwischenzeitlich verfügt die Stadt Braunschweig über zahlreiche internetgestützte Dienstleistungsangebote für die Bürgerinnen und Bürger. Die Palette reicht vom Terminmanagement in den publikumswirksamen Dienststellen des Fachbereichs Bürgerservice bis zum Einsatz der elektronischen Signatur im Genehmigungsverfahren für den Schwerlastverkehr. Diese Angebote müssen ständig optimiert und ergänzt werden. Aber nicht nur die Dienstleistungsangebote, sondern auch die notwendigen Arbeitsprozesse sind in vielen Dienststellen technisiert. Es gibt kaum einen städtischen Fachbereich, in dem nicht spezielle IT-Verfahren eingesetzt werden. Häufig ist dieser Technikeinsatz von Dritten kaum zu erkennen, wenn ich beispielsweise an die komplexen IT-Verfahren im Zusammenhang mit der beweiserhaltenden Archivierung und Verarbeitung von Ordnungswidrigkeiten in der Bußgeldabteilung denke.

Um diesen Standard zunächst einmal zu halten, ist die regelmäßige Wartung und Instandhaltung der notwendigen Infrastruktur wie Datenleitungen, Servern, Arbeitsplatzrechnern und Druckern erforderlich. Diese Aufgabe bindet, wie Sie wissen, erhebliche personelle und finanzielle Ressourcen. Der nächste Schritt zur weiteren Digitalisierung der Verwaltung soll die Einführung eines Dokumenten-Managementsystems sowie damit verknüpft die Einführung elektronischer Akten in verschiedenen Fachbereichen sein. Als Pilotprojekte sind das Referat Bauordnung, aber auch die Steuerabteilung ins Auge gefasst. Erreicht werden soll eine Beschleunigung der Sachbearbeitung, ein deutlich verringerter Raumbedarf für die Aktenhaltung sowie eine spürbare Entlastung des eingesetzten Personals.

Daneben wollen wir den Einsatz mobiler Datenendgeräte wie Smartphones, Tablets oder Laptops deutlich ausweiten. Insbesondere das im Außendienst eingesetzte Personal, ganz gleich, ob Bauingenieure oder Sozialarbeiter, benötigen diese modernen Arbeitsmittel, um ihre Aufgaben effizient erledigen zu können. Viele Menschen benutzen diese Technik im privaten Bereich und erschließen sich damit oft völlig neue Möglichkeiten der Kommunikation. Es ist an der Zeit, dieser Entwicklung auch in der Stadtverwaltung Raum zu geben. Das wird aber nur dann möglich sein, wenn zusätzliche Ressourcen bereitgestellt werden. Ansonsten werden wir mit einiger Mühe lediglich den derzeitigen Stand bewahren können.

Zu einigen sachverwandten Themenfeldern außerhalb der städtischen Organisationsstruktur erarbeitet die Verwaltung derzeit aufgrund einer entsprechenden Ratsanfrage ein Konzept zur „SmartCity Braunschweig“. In diesem Zusammenhang wurden am 29. April 2016 gemeinsam von Herrn Leppa, BS-Energy und htp erste Hotspots an zentralen Orten der Öffentlichkeit präsentiert.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage wie folgt:

1. Gibt es eine schlüssige Digitalstrategie der Stadt Braunschweig und wenn ja, wie sieht diese aus?

Die Stadtverwaltung hat eine IT-Strategie, aus der vielfältige E-Government-Angebote, wie von mir bereits skizziert, erwachsen sind. Gleichwohl soll die bisherige strategische IT-Ausrichtung überprüft werden. In diesen Prozess soll auch die ITEBO GmbH eingebunden werden. Ich verweise insoweit auf die Beschlussvorlage zur vergangenen Ratssitzung am 15. März 2016. Nach der Genehmigung des Haushalts 2016 wird diese Partnerschaft finalisiert. Erste Gespräche über eine engere Zusammenarbeit finden mit der Geschäftsführung bereits statt.

Unabhängig davon bestehen verschiedene Ansätze, Projekte und Maßnahmen um digitale Lösungen zu fördern. So wird aktuell zum Beispiel ein umfassendes Konzept „SmartCity Braunschweig“ unter Einbeziehung verschiedener Akteure vom Wirtschaftsdezernat erarbeitet. Ziel ist es, u. a. die Ergebnisse dieses Konzepts mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030 zu verknüpfen.

Erwähnen will ich bei dieser Gelegenheit auch die Arbeiten in meinem Dezernat, den städtischen Internetauftritt um die Funktionen eines Bürger-Beteiligungsportals zu ergänzen. Wir wollen dieses Vorhaben gemeinsam mit der ITEBO GmbH vorantreiben und den zuständigen politischen Gremien in den nächsten Monaten über den Sachstand und die Entwicklungslinien, die sich daraus ergeben, berichten.

Eine Gesamtstrategie für den Konzern Stadt Braunschweig, die den Ausbau der internen Infrastruktur, den Einsatz von Fachverfahren und den Breitbandausbau bislang unzureichend erschlossener Ortsteile abbildet, halte ich allerdings nicht für vorstellbar. Zielführende Planungsansätze sind aus meiner Sicht auch künftig unternehmensspezifische Fachplanungen. Nachfragen in Hannover und in Wolfsburg bestätigen diese Einschätzung.

2. Gibt es eine Verwaltungsstelle, welche die Entwicklung von digitalen Dienstleistungen der Stadt und der städtischen Gesellschaften koordiniert?

Die Stadt Braunschweig und die städtischen Gesellschaften arbeiten in verschiedenen Arbeitsgruppen bedarfs- und projektbezogen zusammen. Seit dem Jahr 2002 gibt es eine Arbeitsgruppe, die sich mit der zentralen Koordination der Konzernentwicklung befasst. Die Tätigkeit dieser Arbeitsgruppe hat in der Vergangenheit auch im IT-Bereich zur Hebung von Synergieeffekten geführt. Beispielsweise nutzt die Stadtverwaltung Glasfaserstrecken der BS-Netz, die Braunschweig Stadtmarketing GmbH und die Braunschweig Zukunft GmbH nehmen das komplette Leistungsspektrum der städtischen IT in Anspruch.

Allerdings ist im Jahre 2012 in dieser Arbeitsgruppe übereinstimmend festgestellt worden, dass es aufgrund der ganz unterschiedlichen fachlichen Aufgaben nur noch wenige Überschneidungen gibt. Das Städtische Klinikum oder auch die Nibelungen Wohnbau GmbH müssen an ihre IT-Versorgung zwangsläufig völlig andere Anforderungen stellen als beispielsweise das Jugendamt oder auch die Stadtbad GmbH. Ungeachtet dessen bin ich der Auffassung, dass wir den damaligen Sachstand in Anbetracht der rasanten Entwicklung in der Informationstechnologie, etwa bei der Konstruktion von Apps, mit denen spezifische Dienstleistungen angeboten werden, überprüfen sollten. Hierzu werden wir in Kürze die Arbeitsgruppe erneut einladen.

3. Inwieweit ist es sinnvoll, das Thema Digitalisierung als Megatrend auch für Braunschweig zu begreifen und entsprechend zur Chefsache zu machen?

Nach meinem Eindruck besteht kein Dissens in der Einschätzung, dass es sich bei der Digitalisierung um einen Megatrend handelt. Dementsprechend behandeln nicht nur Herr Leppa und ich im Rahmen der bereits genannten Projekte diese Aufgaben als Chefsache, sondern selbstverständlich auch die jeweils fachlich verantwortlichen Dezernentinnen und Dezernenten.