Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN vom 20. April 2016 (DS 16-02110) wird wie folgt Stellung genommen:

Der Begriff Pocket-Parks (deutsch sinngemäß Taschenparks) beschreibt kleine Grünflächen in baulich verdichteten Bereichen. Von einfachen Beeten bis hin zu künstlerisch und landschaftsarchitektonisch ambitionierten Kleinparks entstehen attraktive Freiflächen, die das jeweilige Wohn- und Büroumfeld aufwerten und zum Aufenthalt einladen. In heißen Sommern kommt das kühlende Mikroklima von Pocket-Parks positiv hinzu.

Außer öffentlichen Flächen sind insbesondere Hinterhöfe, Blockinnenbereiche oder Stellplatzanlagen geeignet.

Die genannten Zielstellungen zur Aufwertung des Stadtraumes werden daher auch aus fachlicher Sicht grundsätzlich befürwortet und die Verwaltung sieht für die vorgeschlagenen städtischen Räume Gestaltungspotential und Handlungsbedarf.

In den Jahren 2001 - 2008 erfolgten außerhalb der Braunschweiger Innenstadt die Platzgestaltungen Brunnenplatz Querum, Johannes-Selenka-Platz, Tostmannplatz, Kirchplatz Melverode, Dorfplatz Harxbüttel, Andreeplatz, Okerplatz, Botanischer Garten, Schusterplatz/Im Seumel, Westfalenplatz, Dorfplatz An der Wasche und Lindenbergplatz.

Daran anschließend wurde in den Jahren 2009 - 2011 das Maßnahmenprogramm Stadtplätze mit den Projekten Grasplatz Watenbüttel, Dorfplatz Völkenrode, Dorfplatz Bevenrode - Grasseler Straße, Dorfplatz Waggum - Feuerbrunnen, Johannes-Selenka-Platz (zusätzliche Pflanzmaßnahmen) und Erfurtplatz umgesetzt. Hervorzuheben ist das Projekt „Pocketpark Juliusstraße“ im westl. Ringgebiet mit einem integrativen Planungsansatz, der Spiel- und Sportangebote für alle Altersklassen (0-100 Jahre) mit einem klassischen Kinderspielbereich, einem Jugendspielbereich (Bolzen,  Streetball) und einer befestigten Vorplatzsituation mit Sportangeboten für Senioren/Erwachsene) sowie Aufenthaltsbereichen vorsieht und im Jahr 2010 realisiert wurde.

Hinzu kommen die historischen Friedhöfe , die als öffentliche, frei zugängliche Grünanlagen wichtige Funktionen im Stadtgefüge besitzen. Sie sind Orte der Ruhe, bieten Aufenthalts- und Rückzugsmöglichkeiten und haben neben ihrer stadtgeschichtlichen und kulturellen eine große stadtökologische und stadtklimatische Bedeutung.

Bei den in den letzten Jahren in der Innenstadt umgestalteten Flächen Bankplatz, Tweten, Kurt-Seeleke-Platz, Friedrich-Wilhelm-Platz, Wilhelmstraße und Museumstraße konnten jeweils Grünflächen und Bäume trotz beengter Platzflächen hinzugefügt werden.

Zu Frage 1:

Eine Überplanung der genannten Bereiche ist zum Teil bereits erfolgt und könnte, so Finanzmittel zur Verfügung stehen, auch umgesetzt werden. Konkrete Planungen von Pocket-Parks für Flächen in der Innenstadt liegen derzeit nicht vor.

Der von hoher Versiegelung und überdimensionierten Verkehrsflächen geprägte Bäckerklint mit dem Eulenspiegel-Brunnen bietet bei Rückbau der Parkplätze Potential für wohnungs-nahes Grün. Planungen hierzu sind nicht vorhanden.

Ein Gestaltungskonzept für den Bereich Kannengießerstraße/Schützenstraße zur Neuordnung des ruhenden Verkehrs, bei dem großer Wert auf den Erhalt der Großbäume und die Erhöhung der Aufenthaltsqualität gelegt wurde, liegt vor. Dieses verfolgt aber nicht die Intention eines Pocket-Parks, da weiterhin ein Parkplatz vorgesehen ist.

Am Meinhardshof gibt es erste Vorplanungen zur Umgestaltung. Ziel ist die Reduzierung der Verkehrsflächen (zurzeit sieben Fahrspuren und zwei Parkstreifen) zugunsten einer Platzgestaltung mit Aufenthaltsqualität und möglichen Baumstandorten. Vorgesehen werden soll auch eine gestaltete fußläufige Verbindung zwischen der Fußgängerzone und der Alten Waage. Der heute technisch geprägte Bereich verlangt einen angemessenen Umgang auch mit der Leitungsinfrastruktur unterhalb der Erdoberfläche.

Aufgrund des stark frequentierten Parkhauses ist an der Neuen Straße zurzeit keine Umgestaltung vorgesehen.

Eine Umgestaltung des Bereiches Großer Hof sollte im Zusammenhang mit der Ergänzung der umliegenden Bebauung auf dem Markthallengrundstück und dem Grundstück der früheren Kielhornschule erfolgen. Dabei ist der erhebliche Baumbestand zu berücksichtigen.

Zu Frage 2:

Für das Stadtgebiet gibt es ein internes Begrünungskonzept mit konkreten Standorten für die Pflanzung von ca. 700 Bäumen wie Straßenbäume, Obstgehölze, klein-, mittel- und großkronige Bäume. Dieses Kataster wurde 2012 erarbeitet, aber noch nicht umgesetzt. Bei der Planung auch innerstädtischer Bauvorhaben wird auf eine ausreichende Freiraumversorgung und Erhaltung vorhandener Grünstrukturen Wert gelegt. Beispielhaft kann hier auch der Anger im Nördlichen Ringgebiet genannt oder auch auf den Westbahnhof hingewiesen werden.

Zu Frage 3:

Ein „Potentialflächenkataster“ als Grundlage von Planungsüberlegungen in Richtung der Anlage von Pocket-Parks für die Gesamtstadt bzw. die Innenstadt liegt lediglich für das oben genannte Begrünungskonzept und, im Zusammenhang mit der Wandbegrünungsaktion, in der Westlichen Innenstadt vor.