Sachverhalt:

Zur Anfrage der BiBS-Fraktion vom 21.04.2016 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Die Verwaltung koordiniert alle Baumaßnahmen der unterschiedlichen Auftraggeber im Stadtgebiet. Diese Koordinierung beginnt bereits mit einem Vorlauf von ca. 1 bis 1,5 Jahren. Sowohl auf Leitungs- als auch auf Arbeitsebene finden Abstimmungsgespräche mit den Leitungsträgern SE|BS GmbH, BS|ENERGY, Braunschweiger Verkehrs-GmbH und BS|Netz GmbH sowie dem Niedersächsichen Landesamt für Straßenbau und Verkehr im regelmäßigen Turnus statt. Die Gespräche auf Leitungsebene finden quartalsmäßig statt, die Gespräche auf Arbeitsebene erfolgen projektbezogen mehrmals im Jahr.

Die Gespräche haben zum Ziel, folgende Bauaktivitäten miteinander abzustimmen:

Kanalbauarbeiten, Straßenbauarbeiten, Gleiserneuerungen, Verlegung von Gas- und Wasserleitungen sowie Arbeiten am Fernwärmenetz.

Aus diesen geplanten bzw. zwingend notwendigen Maßnahmen wird das Bauprogramm für das kommende bzw. darauffolgende Kalenderjahr entwickelt und die Baumaßnahmen in zeitlicher und räumlicher Hinsicht abgestimmt. Im Jahr 2016 gibt es ca. 120 geplante Tiefbaumaßnahmen im Stadtgebiet.

Parallele Bauausführungen und Überschneidungen waren und sind aufgrund der Vielzahl der Bauprojekte und deren Umfang dabei nicht immer vermeidbar.

Zu 2.: Die Bautätigkeit der ersten Jahreshälfte 2016 wird im Wesentlichen von den Baumaßnahmen A 391 zwischen Gartenstadt und Lehndorf, Gleissanierung Stobenstraße und Umbau der Bushaltestellen Jasperallee auf dem Hagenring und dem Altewiekring geprägt. Weite Teile des Straßennetzes sind ganz bewusst frei von Baustellen.

Das städtische Baustellenmanagement sorgt durch eine Vielzahl von Maßnahmen für einen guten Verkehrsfluss:

• Die geplanten Bauabläufe und Änderungen im Bauablauf oder in der zeitlichen Ausführung werden vom städtischen Baustellenmanagement im Hinblick auf verkehrliche Einschränkungen kritisch hinterfragt; soweit dies technisch sinnvoll und möglich ist, nimmt das Baustellenmanagement Einfluss auf den Zeitpunkt und die Dauer der Ausführung. Nach Möglichkeit werden verkehrsarme Ferienzeiten genutzt.
   
• Ampelschaltungen werden regelmäßig an die geänderten Verkehrsströme bei Baustellen angepasst. So war bei der Baustelle Stobenstraße absehbar, dass ein Teil des Verkehrs über die Leonhardstraße ausweicht. Bereits mit Beginn der Baustelle Stobenstraße wurde deshalb in der Leonhardstraße am Leonhardplatz provisorisch eine separate Rechtsabbiegespur mit gesonderter Signalisierung in Fahrtrichtung Hauptbahnhof eingerichtet. Dadurch werden in diesem Bereich Rückstauungen und Behinderungen deutlich reduziert.
   
• Damit sich die Öffentlichkeit auf Umleitungen und Beeinträchtigungen im Stadtgebiet einstellen kann, wird über die einzelnen Maßnahmen rechtzeitig in der Presse und im Internet informiert. Zusätzlich wird durch eine großräumige Beschilderung sowohl auf die Baustelle Stobenstraße als auch durch Stauwarntafeln auf den Umbau der Bushaltestellen am östlichen Ring hingewiesen.
   
• Nach der Einrichtung von Baustellen werden die Verkehrsströme beobachtet. In der Regel stellen sich die Verkehrsteilnehmer nach einiger Zeit auf die veränderte Situation ein und weichen auf andere Strecken, auf andere Zeiten und zum Teil auch auf andere Verkehrsmittel aus. Wenn es notwendig oder sinnvoll erscheint, werden getroffene Regelungen, Verkehrsführungen oder Ampelschaltungen nochmal angepasst.
   
• Ein ganz wesentlicher Baustein für ein gutes Baustellenmanagement sind kurze Bauzeiten. Durch die in Braunschweig übliche und bewährte gemeinsame Bauabwicklung von Leitungs-, Gleis- und Straßenbau dauern die Baumaßnahmen zwar länger, als wenn nur der Kanal, nur eine Gasleitung oder nur die Straße erneuert würde. In der Summe sind die Bauzeit und damit die Verkehrsbeeinträchtigung aber deutlich kürzer. Aktuell zeigt die vorzeitige Fertigstellung der Museumstraße zwei Monate vor dem ursprünglich geplanten Termin, wie durch gute Zusammenarbeit aller beteiligten Auftraggeber, des Baustellenmanagements und insbesondere der Baufirma gute Ergebnisse für die Verkehrsteilnehmer erzielt werden.

Natürlich beeinträchtigt eine Baustelle wie die am Östlichen Ring den Verkehr in Braunschweig ganz maßgeblich. Das ist unvermeidbar. Der Ring bündelt die Verkehre und ist deshalb auf allen Fahrstreifen hoch belastet. Trotzdem muss auch auf dem Ring gebaut werden. Ich habe den Eindruck, dass die Verkehrsteilnehmer sehr gut mit der Situation umgehen und dass die spürbaren Beeinträchtigungen Akzeptanz beim Verkehrsteilnehmer finden, wenn die Gründe für die verkehrliche Einschränkung erkennbar sind. Darauf wird die Verwaltung besonders achten.

Zu 3.: Gefahrenstellen werden seitens der Verwaltung immer sehr kurzfristig behoben. Unabhängig davon werden an die von Ihnen angesprochenen Straßenräume im Brodweg und der Saarbrückener Straße seitens der dort wohnenden Menschen oder aber der Verkehrsteilnehmer, die den Bereich zügig durchfahren möchten, sehr unterschiedliche Anforderungen gestellt, sodass nur eine Kompromisslösung denkbar ist.

Dies sollte aus meiner Sicht im Fachausschuss diskutiert werden. Für den Brodweg erfolgt dies noch im Mai.