Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 16-02240
Grunddaten
- Betreff:
-
Nutzt die Verwaltung der Stadt das Binnenmarkt-Informationssystem (IMI)?
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Wirtschaftsausschuss
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zur Beantwortung
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27.05.2016
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Bei Recherchen stießen wir auf das Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) http://ec.europa.eu/internal_market/imi-net/index_de.htm . Dabei handelt es sich um "ein IT-gestütztes Netzwerk zum Informationsaustausch zwischen öffentlichen Stellen im Europäischen Wirtschaftsraum. Das IMI ermöglicht es öffentlichen Verwaltungen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, ihre Ansprechpartner in anderen Ländern ausfindig zu machen und mit ihnen Informationen in ihrer eigenen Sprache auszutauschen. Dies wird mit Hilfe vorübersetzter Standardfragen und –antworten sowie durch maschinelle Übersetzung erreicht. Es ist von der Europäischen Kommission zusammen mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union entwickelt worden, um die Verwaltungszusammenarbeit über Grenzen hinweg zu vereinfachen und zu beschleunigen.
Gegenwärtig wird es in allen Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums für die Verwaltungszusammenarbeit gemäß der Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (2005/36/EG) und gemäß der Dienstleistungsrichtlinie (2006/123/EG) angewandt."
Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Binnenmarkt-Informationssystem
Daher stellen sich uns folgende Fragen:
- Ist diese Plattform der Braunschweiger Verwaltung bekannt und nutzt sie diese?
- Wenn ja, wer ist in der Verwaltung dafür verantwortlich und zu welchen Zwecken wird sie genutzt?
- Wenn nein, warum nicht?
