Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion der Piratenpartei vom 4. Mai 2016 (16-02186) wird wie folgt Stellung genommen:

Zur Einführung eines zentralen Anmeldeverfahrens wird folgender Sachstand mitgeteilt:

Im Integrationskonzept wurde angeregt, die Voranmeldung für Kinder aus Flüchtlingsfamilien zentral im Fachbereich Kinder, Jugend und Familie entgegenzunehmen, wie es bereits seit 2011 mit den Krippenvoranmeldungen praktiziert wird.

Eine zentrale Anmeldung bzw. Steuerung der Platzvergaben ist jedoch aktuell nicht erforderlich, da die Zahlen der Kinder aus Flüchtlingsfamilien im Kindergartenalter noch sehr gering sind und eine gezielte Vermittlung durch die Sozialarbeiterinnen/Sozialarbeiter vor Ort in den Unterkünften, bei Bedarf mit Unterstützung der Abt. Kindertagesstätten, erfolgt. Weitere Abstimmungen werden in den nächsten Wochen erfolgen.

Unabhängig von der Flüchtlingssituation war geplant, ein Online-Anmeldeverfahren, in das zwingend der Bereich Kindertagesstättenentgelte einbezogen werden muss, einzuführen. Dies wurde aufgrund der erwartbaren Arbeitsbelastung mit der Wiedereinführung der Kindertagesstätten-Entgelte bis auf Weiteres zurück gestellt. Zum jetzigen Zeitpunkt (Umstellung auf die neuen Kindertagesstätten-Entgelte) ist es nicht möglich, im Bereich Kindertagesstätten-Entgelte eine neue Software einzuführen.