Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion der Piratenpartei (16-01988) vom 6. April 2016 wird wie folgt Stellung genommen:

Beim Produkt „1.21.2430.14 – Schulraumvergabe“ sind für 2016 Erträge in Höhe von

1,052 Mio. € angesetzt.

Die zu erwartenden Erträge setzen sich aus der Summe der zu erwartenden ordentlichen Erträge und der Summe aus den zu erwartenden Erträgen der internen Leistungsbeziehungen (ILV) zusammen.

Bei den ordentlichen Erträgen handelt es sich um die zu erwartenden tatsächlichen Einnahmen in der Schulraumvergabe in Höhe von 126.000 €. Die größte Summe hierin ist die Zahlung der Volkshochschule in Höhe von rd. 77.000 € für die Nutzung von Schulräumen.

Bei den zu erwartenden Erträgen aus ILV in Höhe von 926.000 € handelt es sich um stadtinterne Verrechnungen mit anderen Fachbereichen. Größter Posten im Produkt Schulraumvergabe in 2016 sind die zu erwartenden Erträge aus der Sporthallenvergabe in Höhe von 892.000 €, die vom Fachbereich Stadtgrün und Sport gezahlt werden, um die Sporthallen extern zu vergeben.

Ansatz 2016 des Produkts Schulraumvergabe