Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 16-01995
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beteiligt:
- 40 Fachbereich Schule; 41 Fachbereich Kultur und Wissenschaft; 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr; 67 Fachbereich Stadtgrün und Sport
- Verantwortlich:
- Ruppert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel
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Entscheidung
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31.05.2016
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 323 Wenden-Thune-Harxbüttel werden wie folgt verwendet:
1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 580,00 €
2. Mittel für Ortsbüchereien 3.000,00 €
3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 7.100,00 €
4. Grünanlagenunterhaltung 200,00 €
5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 2.000,00 €.
6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 500,00 €
Der Verwendungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016.
Sachverhalt
Begründung:
Zu 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 580,00 €
(Haushaltsausgaberest aus 2015: 300,00 €)
GS Wenden Fernseher mit Zubehör 580,00 €
Die Schule hat den für 2015 beschlossenen Fernseher nicht gekauft. Die Mittel
dafür wurden nach 2016 übertragen und die Schule wiederholt den Antrag für 2016.
Zu 2. Mittel für Ortsbüchereien 3.000,00 €
Ortsbücherei Wenden 3.000,00 €
Zu 3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 7.100,00 €
Brandenburgstraße Fahrbahnrand Westseite von Einmündung 8.400,00 €
Veltenhöfer Straße bis Haus-Nr. 5
Betonpflaster in der Fahrbahn (b=ca. 1 m)
und Klinkergosse regulieren, evtl. Schotter-
tragschicht regulieren.
Verwendung der Restmittel aus 2015 (bereits
beschlossene Maßnahme) und Ergänzung
mit Mitteln aus 2016 (siehe geschätzte
Kosten)
nicht beitragspflichtig
Heideblick Gehweg Nordseite, zwei Teilflächen vor 7.000,00 €
den Häusern Nr. 16 und 18 (Grundschule)
Regulierung der Gehwegplatten
nicht beitragspflichtig
diverse Straßen Aufstellen von Bänken, Standortvorschläge
sind vom Stadtbezirksrat zu unterbreiten,
ca. 750,00 € je Bank
(Vorschlag Nr. 2817 „Mehr Sitzgelegenhei-
ten in der Stadt schaffen“ aus dem Bürger-
haushalt 2015)
Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung der
Maßnahmenvorschläge keine Prioritätensetzung.
Zu 4. Grünanlagenunterhaltung 200,00 €
Entfernung von Stammaustrieben der Linden entlang der
Gifhorner Straße
Zu 5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 2.000,00 €
und
Zu 6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 500,00 €
Unter der Voraussetzung, dass die Mittel zusammengefasst zur
Verfügung stehen:
Erweiterung der Schließanlage (Transpondersystem) auf
dem Friedhof Harxbüttel sowie Instandsetzungarbeiten an der
Feierhalle Thune
Der Stadtbezirksrat Wenden-Thune-Harxbüttel hat im laufenden Haushaltsjahr von dem
Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der
Hauptsatzung der Stadt Braunschweig) Gebrauch gemacht.
