Sachverhalt:

Zuletzt wurde in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 11. Dezember 2015 über den Sachstand zur Thematik Smart City (DS 15-01210) und WLAN (15-01209) berichtet.

Zwischenzeitlich hat sich folgender Sachstand ergeben.

Smart City

Wie bereits berichtet, hat eine Smart City keinen klar umrissenen Charakter und ist eine sich über Innovationsprozesse verändernde Stadt. Das Spektrum reicht dabei von Nachhaltigkeit in sozialer und ökologischer Hinsicht bis zu neuartigen technischen Lösungen infolge der Digitalisierung. Diese Themen sind in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) eingebettet worden. Im Rahmen der Strategie 3.4 – „Ideale Bedingungen für Neues schaffen: Braunschweig als Innovationsstadt zu profilieren“ findet die intelligente Vernetzung der Stadtgesellschaft und die Entwicklung zu einer Smart City ausdrücklich Berücksichtigung und soll somit Leitbild für die kommenden Jahre werden.

Da somit weite Teile dieser Themen bereits in dem laufenden ISEK-Prozess verankert sind, konzentriert sich die Bearbeitung der Smart City-Thematik in der Stabstelle Wirtschaftsförderung aktuell auf die querschnittsorientierte Lösung der Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung sowie die Infrastruktur- und Datenvernetzung und
-erfassung für neue intelligente Nutzungen und Anwendungen. Die Verwaltung, aber auch
die städtischen Gesellschaften arbeiten im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten an unterschiedlichen Themen die – vor allem unter Zuhilfenahme digitaler Medien – die Lebensqualität erhöhen sollen.

Zentrale Dateninfrastruktur

Zentrale Infrastruktur einer Smart City ist ein System zum Austausch und Abruf von Daten für entsprechende Anwendungen. Die Möglichkeit zum freien Zugriff auf möglichst umfangreiche Daten ist entscheidend für die Qualität der Serviceleistungen und Anwendungen, die entwickelt werden können. Die Gewährleistung dieses Zugriffs ist deshalb zentrales Anliegen des städtischen Ansatzes. Hierzu wurde der Verwaltung Mitte März 2016 ein erster konzeptioneller Ansatz des Deutschen Instituts für Luft- und Raumfahrt (DLR) über Prinzipien, Wirkung und Grobarchitektur einer Smart City der Stadt vorgelegt, der jedoch noch der Anpassung und Präzisierung bedurfte. Eine Endfassung liegt aktuell noch nicht vor. Mit dem DLR ist vereinbart, dass gemeinsam mit der Stadt ein erster Anwendungsfall gefunden wird, der in die Systemarchitektur implementiert werden könnte. Der Arbeitsfortschritt ist hier nicht zufriedenstellend, die beschränkten Personalkapazitäten in der Stabstelle 0800 bemühen sich nach Kräften, Systempartner für solche Anwendungsfälle zu finden. Eine Entscheidung dazu


ist noch nicht getroffen, wird aber in weiteren Treffen verschiedener Akteure in der Arbeitsgruppe Smart City in nächster Zeit besprochen.

Denkbar ist, einen Anwendungsfall im Bereich der Mobilität oder auch im Zusammenhang mit der geplanten Laserfrequenzmessung (vgl. heutige Mitteilung DS 16-02245) aufzubauen. Ich werde dem Wirtschaftsausschuss dazu berichten.

Handy-Parken

Ein weiteres Thema ist das Handy-Parken, welches ein Parken mit einem mobilen Bezahlsystem ermöglichen sollen. Geplant war und ist, einen Testbetrieb auf ausgewählten innenstadtnahen Parkplätzen durchzuführen. Neben technischen Herausforderungen – so sind beispielsweise die aktuell eingesetzten Datenerfassungsgeräte nicht internettauglich und können daher für einen Testbetrieb nicht genutzt werden – haben sich auch rechtliche Fragestellungen ergeben, die momentan abschließend juristisch überprüft werden. Die Umsetzung des ersten Pilotprojektes soll noch dieses Jahr starten.

Moderne Ladeinfrastruktur

Im Stadtgebiet Braunschweig wurden im letzten Jahr 17 öffentliche Schnellladesäulen aufgebaut. Das Förderprojekt im Rahmen des „Schaufensters Elektromobilität“ ist damit abgeschlossen. In diesem Jahr soll der technische und der kaufmännische Betrieb der Ladeinfrastruktur weiterentwickelt werden. Erste Priorität hat hierbei der störungsfreie Betrieb und damit die möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Ladesäulen für die Nutzer von Elektrofahrzeugen. Darüber hinaus werden die Grundlagen für einen diskriminierungsfreien Zugang mit gängigen Ladekarten und zur Möglichkeit der Abrechnung der Stromkosten geschaffen. Im Rahmen des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens werden sich dann zu einem späteren Zeitpunkt auch Anwendungsfälle im Sinne einer Smart City entwickeln lassen. 

Begleitung von Forschungsprojekten

Weiterhin ist die Verwaltung mit unterschiedlicher Intensität in mehrere Projekte der Technischen Universität Braunschweig eingebunden. So wurde u. a. eine Absichtserklärung zur Mitwirkung an dem Projekt „iNachbarn – Vernetzte urbane Nachbarschaft“ abgegeben. Anliegen des Projektes war es, dass unter Partizipation der Bürgerinnen und Bürger sowie öffentlicher Einrichtungen eine aktive Teilhabe an einer urbanen Dienstleitungsplattform entsteht. Leider wurde das Projekt im Rahmen einer Förderrichtlinie des Bundes nicht ausgewählt.

Ebenfalls erfolgte eine Beteiligung an dem Verbundprojekt „MobiHealth – Mobilitätsplattform und Services in einer regionalen Kommunikationsinfrastruktur am Beispiel eHealth“ unter der Projektleitung der Allianz für die Region GmbH.

Im Rahmen eines weiteren Projektes zur Generierung neuer Ideen sollen in interdisziplinär besetzten Arbeitsgruppen Konzepte und Lösungen, die das Leben in der Stadt angenehmer machen, entwickelt werden. Zielgruppe für Konzepte und Lösungen sind alle Menschen, die in der Stadt leben oder sie besuchen. Die Aufgabenstellungen werden rund um die Themenbereiche Innovatives Wohnen, Digitales Zuhause, Einfach Mobil und übergreifendes Onlineportal in unterschiedlichen Arbeitsgruppen bearbeitet. Hierzu wird weiter berichtet.

WLAN Stadt Braunschweig

Zurückgehend auf den Beschluss des Rates vom 30. September 2014 (DS 3584/14) wurde die Verwaltung gebeten, ein Konzept zur Einführung eines WLAN-Netzes in der Innenstadt zu erstellen und dieses dem Rat über seine Ausschlüsse zur Beschlussfassung vorzulegen. Im Wirtschaftsausschuss am 11. Dezember 2015 wurde hierzu ausführlich berichtet. Die Braunschweig Zukunft GmbH führte verschiedene Gespräche mit Providern und Netzanbietern, um Machbarkeit und ggf. entstehende Kosten im Vorfeld einer zunächst beabsichtigten Ausschreibung eines Interessenbekundungsverfahrens auszuloten.

Eigeninitiativ verfolgten BS|Energy und ihr Kooperationspartner htp auf eigene Kosten und in ideeller Zusammenarbeit mit der Stadt Braunschweig den Gedanken weiter, den Besuchern der Stadt an exponierten Plätzen in der Innenstadt kostenloses WLAN zur Verfügung zu stellen. Die Unternehmensvertreter berichteten hierzu in der Wirtschaftsausschusssitzung am 11. Dezember 2015.

Unter dem Namen BS-Hotspot ging das Projekt nun offiziell an den Start. Seit dem 29. April 2016 können Besucher auf dem Kohlmarkt und auf dem Schlossplatz den Service nutzen. Die nächsten zwei Jahre sind als Pilotphase gedacht, die Rückschlüsse auf das Nutzerverhalten liefern und Fehler bei einem möglichen weiteren Ausrollen vermeiden helfen soll.

Regionales WLAN

Zu dem Vorhaben, gemeinsam mit den Städten Wolfsburg und Salzgitter und unter Beteiligung des ZGB ein regionales WLAN anzubieten, wurde ebenfalls in der Mitteilung DS 15-01209 im Wirtschaftsausschuss am 11. Dezember 2015 berichtet. In einem nächsten Schritt werden die Städte einen Expertenworkshop durchführen, in dem künftige Nutzungsmöglichkeiten und -wünsche festgelegt, technische Mindeststandards definiert und Umsetzungsmodelle erarbeitet werden sollen. Zunächst findet in jeder Stadt ein Workshop mit Beteiligung externer Akteure statt. In einem zweiten Schritt findet ein Workshop aller drei Kommunen mit Beteiligung des ZGB statt.
 

Markt- und Wettbewerbsanalyse: Digitale Präsenz der Stadt Braunschweig

Die Stadt Braunschweig strebt vor dem Hintergrund der Digitalisierung eine konsequente Weiterentwicklung und Optimierung der bestehenden Angebotspositionierung und insbesondere des Innenstadtmarketings an. Mit Blick auf die hohe Dynamik der Digitalisierung soll die Studie „Markt- und Wettbewerbsanalyse: Digitale Präsenz der Stadt Braunschweig, insbesondere der Innenstadt“ herausstellen, was eine „digitale Stadt/Innenstadt“ für Braunschweig bedeutet. Die Studie soll aktuelle Entwicklungen in der digitalen Kommunikation, Serviceangeboten und Vertriebswegen aufzeigen - vorrangig im Handels-/Dienstleistungsbereich und im Städte-/Kulturtourismus: Sie soll als Grundlage für die Entwicklung eines Handlungskonzeptes für diese Bereiche dienen.

Die Ergebnisse sollen gleichzeitig als Handlungsvorschlag der Öffentlichkeit vorgestellt und zugänglich gemacht werden. Die Projektkoordination liegt bei der Braunschweig Stadtmarketing GmbH, die Finanzierung erfolgt gemeinsam mit der Braunschweig Zukunft GmbH.

Weiteres Vorgehen

Die Entwicklung im Bereich Smart City wird weiterhin von einer Vielzahl innovativer Teilprojekte, die von unterschiedlichen Gruppen und Institutionen getragen werden, gekennzeichnet sein. Die Stadtverwaltung wird hierbei die Rolle haben, zu koordinieren und zusammenzuführen, im eigenen Aufgabenbereich wird sie eigene Projekte entwickeln.

Ich werde weiter zu dem Thema berichten.