Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 16-01979
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stadtbezirk 331 - Nordstadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beteiligt:
- 40 Fachbereich Schule; 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr; 67 Fachbereich Stadtgrün und Sport
- Verantwortlich:
- Ruppert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt
|
Entscheidung
|
|
|
|
02.06.2016
|
Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 331 – Nordstadt – werden wie folgt verwendet:
1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1.058,94 €
2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 8.600,00 €
3. Grünanlagenunterhaltung 400,00 €
Der Verwendungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016.
Sachverhalt
Begründung:
Zu 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1.058,94 €
(Haushaltsausgaberest aus 2015: 58,94 €)
GS Am Schwarzen Berge Rollwagen aus Metall 261,09 €
GS Bültenweg Klassenregal 386,75 €
GHS Pestalozzistraße Stahlschrank plus Schrägdach 411,10 €
Die Restfinanzierung i.H.v. 342,90 € erfolgt aus dem Schulbudget der GHS
Pestalozzistraße. Die GS Isoldestraße hat keinen Antrag eingereicht.
Zu 2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 8.600,00 €
Arminiusstraße Gehweg zum Doweseeweg 10.000,00 €
Erneuerung des Plattenbelages einschl.
Schottertragschicht, Tiefborde beidseitig
erneuern
beitragspflichtig
Sielkamp Gehweg Südseite vor Haus-Nr. 3 4.800,00 €
(Seniorenzentrum)
Erneuerung des Plattenbelages einschl.
Schottertragschicht, stellenweise
Bordsteine erneuern
beitragspflichtig
diverse Straßen Aufstellen von Bänken, Standortvorschläge
sind vom Stadtbezirksrat zu unterbreiten,
ca. 750 € je Bank
(Vorschlag Nr. 2817 „Mehr Sitzgelegenheiten
in der Stadt schaffen“ aus dem Bürgerhaushalt
2015)
Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung der Maßnahmenvor-
schläge keine Prioritätensetzung.
Zu 3. Grünanlagenunterhaltung 400,00 €
Ersatz eines Wackeltiers auf dem Spielplatz im Schul- und Bürgergarten
Der Stadtbezirksrat Nordstadt hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Haupt-
satzung der Stadt Braunschweig) keinen Gebrauch gemacht.
Über die Verwendung eventuell vorhandener weiterer Haushaltsreste aus 2015 kann dann eine Entscheidung herbeigeführt werden, wenn feststeht, ob die Übertragung genehmigt wird. Hierzu erhält der Stadtbezirksrat zu gegebener Zeit eine entsprechende Information.
