Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310 vom 11.05.2016 (16-02220) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Hierzu kann mitgeteilt werden, dass die Beschlüsse zum Raumprogramm aus dem Herbst 2015 weiterhin Bestand haben und in den momentanen Planungen größtmöglich Berücksichtigung finden werden. Die Neubau-Pläne der Investoren und die damit verbundene Loslösung vom Stützenraster und den Geschosshöhenvorgaben des Altbaubestands ermöglichen jedoch eine konzeptionelle Anordnung der einzelnen Räume, die bedarfsgerechter ist und im Hinblick auf die Barrierefreiheit bessere Zugänglichkeiten schafft.

Zu Frage 2:

Ich verweise hierzu auf die Vorlage der Verwaltung (Nr. 16-02200), welche dem Stadtbezirksrat zu seiner heutigen Sitzung vorliegt. Diese Vorlage soll eine Entscheidung über die Beantragung von Städtebauförderungsmitteln herbeiführen. Die in Rede stehenden Förderungsmittel würden für den Erhalt der historischen Giebelfassade eingesetzt werden. Der Investor hat überdies gegenüber der Verwaltung ausgeführt, dass nicht beabsichtigt sei, eine „moderne Fabrikhalle“ im „Baumarktstil“ zu errichten. Der Sanierungsbeirat hat mit Enthaltungen der Vorlage in seiner Sitzung am 12. Mai 2016 bereits zugestimmt.

Zu Frage 3:

Die Verwaltung hat das Ziel, den Gremien für den Rat am 21. Juni 2016 und somit noch vor der Sommerpause eine Vorlage über die Beschlussfassung der Verträge und der Entwurfsplanung für das neue Soziokulturelle Zentrum vorzulegen. Diese Zielerreichung steht in Abhängigkeit zur Beendigung der Vertragsverhandlungen und der erforderlichen Planungstiefe des Investors.