Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion der Piratenpartei vom 10.05.2016 (16-02212) wird wie folgt Stellung genommen:

Zur Beantwortung der Anfrage wurde davon ausgegangen, dass mit „städtischem Friedhof“ das gesamte Areal des Hauptfriedhofes gemeint ist. Zu unterscheiden sind zwei Teile des Friedhofes:

-          Der 1914 gegründete städtische Friedhof (ehem. Urnenfriedhof) resp. Stadtfriedhof liegt an der Helmstedter Straße angrenzend an den Evangelischen Hauptfriedhof und den Katholischen Friedhof. Er weist eine Gesamtgröße von über 100.000 m² auf. Auf dem alten Friedhofsteil an der Helmstedter Straße befinden sich der militärische Ehrenfriedhof mit 210 Soldaten- und Kriegsgräbern, der zivile Ehrenfriedhof (Bombenopfer 1944) mit 653 Kriegsgräbern und das Riesebergdenkmal sowie einzelne Sonderstätten von Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft.

Seit 2006 gibt es, ebenfalls auf dem alten Friedhofsteil, Kolumbarium - Urnenwände - als Bestattungsstätte.

-          Auf dem neuen Friedhofsteil zwischen Brodweg und Franz-Frese-Weg kann man auf dem „Ausländerfriedhof“ 698 Soldaten- und Kriegsgrabstätten von Gefallenen verschiedenster Staatsangehörigkeiten (hauptsächlich polnischer und russischer Herkunft) finden.

Außerdem sind auf dem neuen Friedhofsteil des Stadtfriedhofes in der Abteilung 33 (Zugang vom Franz-Frese-Weg) die Ehrengrabstellen berühmter Persönlichkeiten wie Bennemann, Fuchs, Lotz und Schmidt zu besichtigen.

Der Hauptfriedhof wird vom Evangelisch-lutherischen Kirchenverband Braunschweig verwaltet.

Beide Träger der Friedhofsteile wurden in die Recherche einbezogen.

Die Propstei der ev. Kirche in Braunschweig teilt auf Anfrage mit:

„Nach Kenntnis und Einschätzung der Verwaltung des Hauptfriedhofes ist es so,

-          dass auf dem Braunschweiger Hauptfriedhof keine Euthanasieopfer begraben wurden, da diese grundsätzlich nicht in ihre Herkunftsorte rücküberführt wurden;

-          dass es keine zentrale Gedenkstätte für Euthanasieopfer auf dem Hauptfriedhof gibt;

-          dass aber möglicherweise einzelner Euthanasieopfer durch Namensnennung oder Gedenkstein auf Gräbern Familienangehöriger gedacht wird, auch ohne dass dies die Friedhofsverwaltung explizit weiß.“

Die zuständige Stelle des Fachbereiches Stadtgrün teilt ebenfalls mit, dass keine Gräber von Euthanasieopfern bekannt seien.

Dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass Euthanasieopfer auf den beiden Teilen des gesamten Friedhofareals ihre letzte Ruhestätte gefunden haben.

Aus den aktuellen Recherchen des Vereins Stolpersteine für Braunschweig e.V. ist bekannt, dass der am 19. Juni 1879 in Braunschweig geborene Hermann Albert Wilhelm Otto Lange ein Opfer des Euthanasieprogramms geworden ist. Eine Urne, die seine sterblichen Überreste enthalten soll, wurde auf dem Hauptfriedhof im Grab seiner Eltern beigesetzt. Der Stolperstein für H. A. W. O. Lange wurde 2014 in der Neuen Straße verlegt.

Dies vorweggeschickt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die Verwaltung wird hierzu weiter recherchieren und zunächst Kontakt zur „Initiative Denkmal Grauer Bus in Braunschweig“ aufnehmen zur eventuellen Errichtung einer Gedenktafel für Opfer des Euthanasieprogramms aus Braunschweig in der Zeit des Nationalsozialismus.

Zu Frage 2:

s. hierzu Antwort auf Frage 1.

Zu Frage 3:

Ohne eine Konkretisierung möglicher zum Einsatz gelangender Gedenk-Formate kann keine Aussage über Kosten und Finanzierungsmöglichkeiten getroffen werden.