Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.05.2016 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Aus Sicht des Taxengewerbes ist es unabdingbar, dass für Gäste, die die VW-Halle zur Theodor-Heuss-Straße verlassen, Sichtkontakt zu den Taxen bestehen muss. Bei den heute vorhandenen Taxenplätzen nördlich der VW-Halle ist dies nur eingeschränkt möglich.

Die Verwaltung hat mehrere Bereiche im unmittelbaren Umfeld der VW-Halle auf ihre Eignung als Taxenplätze überprüft. Die Neueinrichtung eines Taxenplatzes parallel zur Fahrbahn der Theodor-Heuss-Straße kommt nicht in Betracht, da sich hier eine Bushaltestelle befindet, die sowohl von Linien- als auch von Shuttle-Bussen bei besucherstarken Veranstaltungen intensiv genutzt wird.

Die Möglichkeit, für die Taxen das Auffahren an der südlichsten Zufahrt zu erlauben, um sich dann auf dem Gelände der VW-Halle parallel zum vorhandenen gemeinsamen Geh- und Radweg aufzustellen, kommt ebenfalls nicht in Betracht, da einerseits die Fläche bei Veranstaltungen benötigt wird und andererseits nach Ende der Veranstaltung hier beträchtliche Fußgängermengen zu verzeichnen sind, die nicht nur gefährdet würden, sondern auch geregelte An- und Abfahrten von Taxen unmöglich machen würden.

Die Verwaltung prüft zeitlich begrenzt für Veranstaltungen eine ringförmige Aufstellung der Taxen um die vorhandene Grün- und Baumfläche mit baulich angepasster Zu- und Abfahrt im Bereich der Konrad-Adenauer-Straße. Vorteil dieser Maßnahme ist eine Vergrößerung der vorhandenen Stellmöglichkeiten für Taxen von 5 auf 11 Plätze und eine verbesserte Wahrnehmbarkeit durch die Fahrgäste, die zur Theodor-Heuss-Straße die Halle verlassen. Diese planerische Idee hat den Nachteil, dass ein Befahren des Platzes möglich wird, wenn eine umfangreiche Stellung von Pollern vermieden werden soll.

Zu 2.: Vor Umgestaltung des Friedrich-Wilhelm-Platzes zu einer Fußgängerzone befanden sich im Bereich vor der Commerzbank auf dem Friedrich-Wilhelm-Platz insgesamt 5 Abstellplätze für Taxen. Das Ziel der Umgestaltung des Friedrich-Wilhelm-Platzes war eine Aufwertung des Friedrich-Wilhelm-Platzes zu einem Aufenthaltsbereich, der jetzt Möglichkeiten verschiedenster Nutzungen für Veranstaltungen aller Art bietet. Außer den zwingend erforderlichen Erschließungsverkehren wird der Platz inzwischen tatsächlich in erheblich geringerem Maße von durchfahrendem MIV genutzt wie vor der Umgestaltung. Im Zusammenhang mit dieser Umgestaltung wurden die auf dem Platz befindlichen Taxenplätze auf den Bruchtorwall (3 Taxenplätze) und in die Südstraße (5 Taxenplätze) und damit in die unmittelbare Nähe des alten Standortes verlegt. Dieses erfolgte in Kommunikation mit Vertretern des Taxengewerbes. Die Verwaltung hat dem Taxengewerbe signalisiert, dass weitere Taxenstandorte im Zuge des Straßenzuges Bruchtorwall-Kalenwall grundsätzlich möglich wären. Ein Bedarf an diesen Taxiplätzen wurde von Seiten des Taxengewerbes bislang nicht an die Verwaltung herangetragen.

Der Friedrich-Wilhelm-Platz entwickelt sich mit der neuen Möblierung und ersten Veranstaltungen zu einem urbanen Platz. Diese Entwicklung braucht auch weiterhin Zeit. Zugleich hat sich gezeigt, dass die Taxiplätze außerhalb des Friedrich-Wilhelm-Platzes nicht die gleiche Qualität, Sichtbarkeit und Erreichbarkeit für die Fahrgäste bieten wie die früheren Taxiplätze auf dem Platz.

Insbesondere in den Abend- und Nachtstunden besteht im Bereich Friedrich-Wilhelm-Platz ein großer Bedarf an Taxis, als Teil des öffentlichen Personennahverkehrs.

Die Verwaltung wird daher – zunächst versuchsweise – auf dem Friedrich-Wilhelm-Platz für die Zeit von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr wieder Taxiplätze einrichten. Der Versuch ist zunächst auf  ca. ein Jahr befristet. Rechtzeitig vor Ablauf wird geprüft, ob damit ein sowohl städtebaulich als auch verkehrlich akzeptabler Kompromiss gefunden ist.

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