Sachverhalt:

Die auf den Statistikseiten der städtischen Homepage in pdf-Dokumenten nach den Maßga­ben des Datenschutzes aufbereiteten statistischen Daten sind für die Nutzer unter Angabe der Quelle grundsätzlich frei verfügbar. Die Nachfrage nach Datentabellen in maschinenles­barer Form ist bislang äußerst gering. Die Datennachfragen von extern beziehen sich meist auf spezielle Gebiets- oder Merkmalsauswertungen und Datenaufbereitungen. Diese sind kosten-pflichtig und werden seit Jahren regelmäßig unter Wahrung des Datenschutzes den individuellen Anforderungen entsprechend maschinenlesbar aufbereitet und zur Verfügung gestellt. Dies vorausgeschickt werden die Fragen der Anfrage 16-012210 wie folgt beantwortet:

Zu 1.  Wie hoch sind die jährlichen Einnahmen durch Verkauf / Lizensierung von statisti­schen Daten?

In den vergangenen vier Jahren wurden durch statistische Auswertungen Einnahmen in Höhe von durchschnittlich 500-600 Euro pro Jahr erzielt.

Zu 2.  Besteht die technische Möglichkeit diese Daten in maschinenlesbarer Form vorzuhal­ten bzw. zu veröffentlichen?

Es besteht die technische Möglichkeit statistische Daten in maschinenlesbarer Form zu ver­öffentlichen (z. B. im xls-Format oder im csv-Format), vorausgesetzt sie sind so aufbereitet, dass die strengen Vorgaben des Datenschutzes gewahrt sind. Dies ist mit den wichtigsten nachgefragten Daten, z.B. mit dem im „Statistik-Atlas“ enthaltenen Datenkranz vorgesehen. In Abhängigkeit von verfügbarer Personalkapazität ist auch vorgesehen weitere Merkmale im Statistik-Atlas zur Verfügung zu stellen.

Zu 3.  Ist seitens der Verwaltung angedacht bzw. besteht die technische Möglichkeit eine Integration aller statistischen Daten in das Open GeoData-Portal der Stadt vorzunehmen?

Es ist in Abhängigkeit von verfügbarer Personalkapazität vorgesehen, die im „Statistik-Atlas“ und die unter „Braunschweig in der Statistik“ in Einzeltabellen enthaltenen statistischen Da­ten Zug um Zug ebenfalls in maschinenlesbarer Form zu veröffentlichen, vorausgesetzt sie können so aufbereitet und bereitgestellt werden, dass die strengen Vorgaben des Daten-schutzes gewahrt bleiben (siehe Antwort zu Frage 2). Es ist nicht vorgesehen alle von der Kommunalstatistikstelle veröffentlichten statistischen Daten in maschinenlesbarer Form zu veröffentlichen oder sie im Open GeoData-Portal der Stadt zur Verfügung zu stellen. Zur Bereitstellung einer größeren Zahl statistischer oder weiterer Fachdaten ist das Open GeoData-Portal auch nicht geeignet. Abge­sehen von den datenschutzrechtlichen und programmtechnischen Herausforderungen ste­hen Aufwand und Nachfrage eines solchen „Projekts“ für die Verwaltung derzeit nicht in ei­nem angemessenen Verhältnis.