Beschluss:

Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirkes 113 Hondelage werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   300,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien   800,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen2.800,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung   300,00 €

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe1.800,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe   300,00 €

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016.
 

Begründung:

Zu 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   300,00 €

Grundschule Hondelage

Zuschuss zur Finanzierung von Lehrerschreibtischen

Zu 2.Mittel für Ortsbüchereien (Hondelage)   800,00 €

Zu 3.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen           2.800,00 €

AckerwegGehweg Südseite, gegenüber Haus Nr. 142.800,00 € abgängiges Pflaster ausbauen, neues Beton-

pflaster einschl. Schottertragschicht herstellen

beitragspflichtig

AckerwegGehweg Südseite im Kurvenbereich5.000,00 €

Einmündung Tiefe Straße

Betonplatten ausbauen, neues Betonpflaster

einschl. Schottertragschicht herstellen

punktuell neue Borde setzen

beitragspflichtig

diverse StraßenAufstellen von Bänken, Standortvorschläge sind

vom Stadtbezirksrat zu unterbreiten,

ca. 750 € je Bank

(Vorschlag Nr. 2817 „Mehr Sitzgelegenheiten in

der Stadt schaffen“ aus dem Bürgerhaushalt 2015)

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung der Maßnahmenvorschläge keine Prioritätensetzung.

Zu 4.Grünanlagenunterhaltung    300,00 €

Abmähen und Abräumen der abgeblühten Blumenzwiebelflächen

entlang des Weges zu dem Haus des Vereins Umwelt- und Naturschutz

(FUN) in Hondelage gegenüber der Sternwarte

Zu 5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 1.800,00 €

und

Zu 6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe    300,00 €

Unter der Vorraussetzung, dass die Mittel zusammengefasst zur

Verfügung stehen:

Teilsanierung der Fassade am hinteren Teil der Feierhalle

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Haushaltsjahr 2016 (ohne repräsentativen Aufwand und Zuschüsse) im Stadtbezirk Hondelage hat die Verwaltung die im Beschlusstext genannten Maßnahmen vorgesehen.

Über die Verwendung eventuell vorhandener Restmittel aus dem Haushaltsjahr 2015 kann dann eine Entscheidung herbeigeführt werden, wenn feststeht, ob die Restmittel in das Haushaltsjahr 2016 übertragen werden. Hierzu erhält der Stadtbezirksrat dann eine entsprechende Information der Verwaltung.

Der Stadtbezirksrat Hondelage hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe §16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig) Gebrauch gemacht.