Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 15-01088-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Bau eines Geh- und Wanderweges in der Straße Wiesental
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme
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zur Kenntnis
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15.06.2016
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Sachverhalt
Beschluss des Stadtbezirksrates 322 vom 25. November 2015:
„Der Stadtbezirksrat fordert die Verwaltung auf, die Kosten für den Bau eines Geh- und Wanderweges in der Straße Wiesental in den Haushaltsplan 2016 aufzunehmen.
Als Deckungsvorschlag benennt der Stadtbezirksrat zum einen die Herausnahme des im Projekt 5E.660102 geplanten Radweges Sandanger - Hansestraße (172.800 €) und zum anderen die Absenkung der Position 4S.660006 „FB 66: Instandhaltungen Gemeindestraßen“ um den restlichen Betrag.“
Stellungnahme der Verwaltung zur Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG:
Der Rat der Stadt Braunschweig ist im Rahmen der Haushaltsberatungen des Haushalts 2016 dem Antrag des Stadtbezirksrates 322 nicht gefolgt. Insofern stehen in 2016 für die Maßnahme „Bau eines Geh- und Wanderweges in der Straße Wiesental“ keine Haushaltsmittel zur Verfügung.