Beschluss:

Mit der Remenhof-Stiftung wird zum Schuljahr 2016/2017 eine Vereinbarung zur Beschulung von Schülerinnen und Schülern in der Remenhof-Schule, Förderschule Schwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung abgeschlossen.

Sachverhalt:

Die Stadt Braunschweig hält selbst keine Förderschule Schwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung vor. Sie hat daher letztmalig zum 1. August 2000 mit der Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Braunschweig e. V. (AWO) eine Vereinbarung zur Beschulung von 25 Schülerinnen und Schülern aus Braunschweig in der Lotte-Lemke-Schule, Förderschule Schwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung, abgeschlossen. In der Remenhof-Schule, eine Förderschule mit demselben Förderschwerpunkt, die sich in der Trägerschaft der Remenhof-Stiftung befindet, sind anfänglich nur im Einzelfall Schülerinnen und Schüler aufgenommen worden. Mittlerweile werden aber auch an dieser Schule bereits 21 Schülerinnen und Schüler beschult.

Für die Beschulung dieser Schülerinnen und Schüler werden derzeit Sachkosten in Höhe von ca. 108.000,00 € für ein Kalenderjahr an die Remenhof-Stiftung gezahlt. Dieses geschieht in analoger Anwendung der derzeit gültigen zwischen der Jugendhilfe der Stadt Braunschweig und der Remenhof-Stiftung bestehenden Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung.

Aufgrund des Anstiegs der Zahl an Braunschweiger Schülerinnen und Schüler an der Remenhof-Schule und um das Abrechnungsverfahren für die Sachkostenzahlungen zu vereinfachen, beabsichtigt die Verwaltung, zum Schuljahr 2016/2017 auch mit der Remenhof-Stif-tung eine Vereinbarung zur Beschulung von Schülerinnen und Schülern in der Remenhof-Schule abzuschließen. Hieran ist auch die Remenhof-Stiftung interessiert.