Sachverhalt:

Zu der Anfrage der CDU-Fraktion zum aktuellen Sachstand der Integrierten Regionalleitstelle wird wie folgt Stellung genommen:
 

Zu Frage 1:

In seiner Sitzung am 24. Februar 2015 hatte der Rat der Stadt das Raumprogramm für die Integrierte Regionalleitstelle sowie die Durchführung eines VOF-Verfahrens zur Auswahl eines Planungsteams beschlossen (DS Nr. 17380/15, Ziffern 2 und 3 des Beschlusses).

Das Projekt „Neubau eines Führungs- und Lagezentrums der Berufsfeuerwehr Braunschweig“ wird seit Ende 2015 durch das im Rahmen des VOF-Verfahrens gewonnene Planungsbüro Kplan aus Siegen und durch das Büro ESN (Leitstellentechnik) aus Schwentinental planerisch durchgearbeitet.

Beide Büros verfügen über langjährige Erfahrungen im Bereich Planung und Bau von Hauptwachen und Leitstellen. Bisher wurden alle wesentlichen Grundlagen der Planung vom Baugrund, Kampfmittel, Erschließung, Anforderungen der ENEV 2016, des Brandschutzes und die funktionalen Anforderungen der Feuerwehr aus dem Raumprogramm zusammengetragen und in einen Vorentwurf überführt. Derzeit wird eine Kostenschätzung vorbereitet.

Zu Frage 2:

Der grobe Zeitablauf sieht einen Baubeginn in 2017 und eine Fertigstellung des Bauwerkes voraussichtlich Ende 2018 vor. Anschließend müssen die sensible Leitstellentechnik in das staubfreie Gebäude eingebaut und der Betrieb in einer Testphase erprobt werden. Diese Phase kann bis zur Inbetriebnahme rund 6-8 Monate Zeit in Anspruch nehmen, so dass die Inbetriebnahme in 2019 erfolgen könnte.

Zu Frage 3:

Der seinerzeit genannte Kostenrahmen von 13,3 Mio. € (s. DS Nr. 17380/15) wurde auf Grundlage einer Machbarkeitsstudie der iwb -Ingeniergesellschaft mbH ohne jegliche Planung im Jahre 2013 lediglich auf der Grundlage von Kostenkennwerten erstellt und fortgeschrieben, wie es in dieser Planungsphase eines Projektes üblich ist. Er stellt lediglich einen groben Anhaltspunkt bzw. Budgetrahmen innerhalb des Gesamtprojektes „Sanierung Braunschweiger Hauptfeuerwache einschl. Errichtung eines Neubaus für die Integrierte Regionalleitstelle“ i. H. v. 32,5 Mio. € dar. Eine belastbare Kostenberechnung auf Grundlage des in 2015 beschlossenen Raumprogramms wird erst mit Abschluss der Entwurfsplanung seitens der Planer erarbeitet und anschließend dem Bauausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt.

Die Verwaltung geht derzeit angesichts der Komplexität der Bauaufgabe davon aus, dass die Objekt- und Kostenfeststellung im 3. Quartal 2016 vorgelegt werden kann.