Sachverhalt:

Zur Anfrage der Piratenpartei vom 20.05.2016 (16-02301) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Eine Aufstellung von barrierefreien öffentlichen Spielplätzen in Braunschweig existiert nicht. Keiner der zurzeit 309 städtischen Kinderspielplätze ist speziell unter dem Gesichtspunkt „barrierefreies Spiel“ angelegt worden.

Zu Frage 2:

Um eine Verbesserung der Situation herbeizuführen, müssten u. a. behindertengerechte Spieleinrichtungen installiert und die Erreichbarkeit dieser Einrichtungen mit Rollstuhl oder Rollator verbessert werden. Die Kosten für diese baulichen Veränderungen wären separat zu ermitteln. Eine Verbesserung die Spielsituation, z. B. das Anbringen geeigneter Schaukelsitze (Nestschaukel), wurde 2015 begonnen und wird 2016 vom Fachbereich Stadtgrün und Sport auf mehreren Spielplätzen weitergeführt.

Zu Frage 3:

Hier kann zunächst nur die Zwischennachricht gegeben werden, dass die Fragestellung in Prüfung ist.