Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2016 [16-02314] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Eine Umsetzung der vom Rat am 2. Juni 2015 beschlossenen Leitlinie zur gleichberechtigten Teilhabe „Braunschweig Inklusiv“ in Form einer örtlichen Aktionsplanung konnte aus verschiedenen Gründen (insbesondere wegen der seit Herbst 2015 bestehenden Flüchtlingssituation) bisher nicht erfolgen.

Nach Schaffung einer Koordinierungsstelle zum Stellenplan 2016, die neben der Koordinierungsaufgabe Ehrenamt zur Integration von Flüchtlingen auch die Koordination der Aktionsplanung „Braunschweig Inklusiv“ wahrnehmen wird, ist die Stellenbesetzung Mitte März erfolgt.

Daraufhin hat am 18. April 2016 eine Sitzung der AG Braunschweig Inklusiv stattgefunden, bei der sich Herr Rüscher als städtischer Koordinator vorgestellt hat und die weitere Vorgehensweise zur Erstellung eines Lokalen Aktionsplanes (LAP) beraten und beschlossen wurde.

Es wurde eine Planungsgruppe gebildet, die sich mit dem Entwurf eines LAP, einer Geschäftsordnung sowie der Vorbereitung einer zu bildenden Lenkungsgruppe befassen und der AG Braunschweig Inklusiv zuarbeiten wird. Die dann folgende Sitzung der Lenkungsgruppe wird in eine „Braunschweiger Teilhabe-Konferenz“ überleiten.

Zu Frage 2:

Für die vorgenannten Gremien sind folgende Sitzungstermine geplant:

Planungsgruppe-08/2016

AG Braunschweig Inklusiv-09-10/2016

Lenkungsgruppe-11-12/2016

Braunschweiger Teilhabe-Konferenz-offen

Zu Frage 3:

In den noch zu erstellenden Aktionsplan wird die Verwaltung eng eingebunden sein.