Im September 2014 stellte der Rat der Stadt fest, die Stadt werde sinnvollerweise durch den jeweiligen Oberbürgermeister Braunschweigs vertreten und bat den gerade ins Amt gewählten OB Markurth, sich in absehbarer Zeit für dieses Mandat zur Verfügung zu stellen.

Das wurde bislang versäumt.

Daraus ergibt sich Frage 1 an den Oberbürgermeister, der in der Ratssitzung am 30.09.2014 versicherte, die Ablösung werde nicht bis "Eulenpfingsten" erfolgen:

1. Warum liegt die Repräsentanz in dieser für die Stadt Braunschweig wichtigen Stiftung immer noch beim Vorgänger?

Der Landesrechnungshof rügt das Finanzgebaren. So hätten sich die Verwaltungsausgaben innerhalb von 10 Jahren von 150 Tsd.€ auf 930 Tsd.€ pro Jahr  "eklatant" gesteigert, davon seien allein 900 Tsd.€ für angebliche "Geschäftsberichte" unter der Bezeichnung "Vierviertelkult" verausgabt worden.

Daraus ergibt sich Frage 2 an die Verwaltung:

2. Was hat z.B. der im Vierviertelkult von 2011 abgedruckte Werbeartikel zugunsten der Firma Buchler mit den Stiftungsaufgaben zu tun?

Des Weiteren rügt der Landesrechnungshof die weitgehende Kostenübernahme für das Institut für Braunschweigische Regionalgeschichte, welches im Jahr 2009 eingerichtet worden ist und welches die SBK bislang über eine Million € gekostet hat.

Daraus ergibt sich Frage 3 an die Verwaltung:

3. Welche Rolle spielten die mit öffentlichem Amt betrauten Repräsentanten der Stadt  für dieses Engagement?

gez.
Peter Rosenbaum

BIBS-Fraktion