Sachverhalt:

Zu der Anfrage „Interkommunale Baugebiete“ der CDU-Fraktion im Rat vom 26.05.2016 wird wie folgt Stellung genommen:

Braunschweig wächst und hat inzwischen über 252.000 Einwohner (Stand 31.12.2015). Junge Familien ebenso wie ältere Bürgerinnen und Bürger, die vermehrt zurück in die Stadt wollen, und auch Menschen mit geringerem Einkommen sollen attraktive Wohnraum­angebote in Braunschweig finden können. Die steigenden Einwohnerzahlen bringen eine ständig wachsende Nachfrage nach Wohnraum mit sich.

Mit dem „Zukunftsbild für Braunschweig“, das am 21. Juni dem Rat zum Beschluss vorgelegt wird, haben Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten aus (u.a.) Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Politik und Verwaltung in 2015/16 Leitlinien der Stadtentwicklung für die nächsten 15 Jahre erarbeitet. Eines der übergeordneten Ziele der Stadt- und Wohnbauentwicklung lautet hierbei: „Die Stadt kompakt weiterbauen.“

Als gewachsene, historische Stadt betreibt Braunschweig bereits die Entwicklung von Flächen in integrierten städtischen Lagen wie in den Wohnbaugebieten „Nördliches Ringgebiet“, „Langer Kamp“, „Bockstwete“, „Feldstraße“ und vielen anderen aktuellen Projekten.

Auch die Nutzung von Baulücken in vorhandenen Wohnquartieren ist ein wichtiger Baustein in der Wohnraumversorgung und fördert, wie im Entwurf des Zukunftsbildes gefordert, die Weiterentwicklung der bestehenden Quartiere, die vielfältige Nutzungsmischung und die Stadt der kurzen Wege ohne die hohen Freiraumqualitäten Braunschweigs zu beeinträchtigen.

Zusätzlich zu den Projekten der Innenentwicklung werden auch neue Teile von Siedlungsbereichen im äußeren Stadtgebiet ergänzt. Idealerweise sollen diese mit einem Stadtbahnanschluss, mindestens aber mit einer leistungsstarken Buslinie an die Braunschweiger Kernstadt angeschlossen sein.

Als Beispiele für solche Projekte im peripheren Stadtgebiet sind hier „Stöckheim-Süd“, “Okeraue“ in Watenbüttel oder „Baumschulenweg-Ost“ in Gliesmarode zu nennen.

In der Anfrage wird auf das beabsichtigte gewerbliche Baugebiet verwiesen, für welches interkommunal in Kooperation mit der Stadt Salzgitter zunächst eine Machbarkeitsstudie beauftragt werden soll.

Bei gewerblichen Baugebieten sind eine sehr gute verkehrliche Erschließung, möglichst über mehrere Verkehrswege (Autobahn, Wasserstraße, Schienenanschluss) und ein ausreichender Abstand zum Siedlungsbereich zur Vermeidung von Emissionskonflickten erforderlich.

Bei Wohnbaugebieten ist, wie oben erläutert, gerade der Anschluss bzw. die Ergänzung des bestehenden Siedlungskörpers anzustreben. Hierbei spielt auch die Ausnutzung der bestehenden technischen und sozialen Infrastruktur (Straßen,Leitungen, ÖPNV-Linien, Kindergärten, Schulen etc.) eine wesentliche Rolle für die Wirtschaftlichkeit von Planungen und für die Unterhaltung von städtischer Infrastruktur.. 

Diese Standortanforderung unterscheidet die Planung Gewerbegebiete und Wohnbaugebiete wesentlich voneinander.

Dies vorangestellt beantworte ich die Fragen im Einzelnen:

Zu Frage 1.

„Welche Überlegungen gibt es zur Schaffung eines interkommunalen Baugebietes mit Wolfenbüttel?“

Im Bereich der Stadtgrenze zwischen der Stadt Braunschweig und der Stadt Wolfenbüttel und auch im Bereich der Stadtgrenze zum Landkreis Wolfenbüttel befinden sich keine Standorte, die infrastrukturell die Voraussetzungen für eine wirtschaftlich sinnvolle Entwicklung eines Wohnbaugebietes hätten.

Zu Frage 2. „In welchem Zeitrahmen könnte ein solches interkommunales Baugebiet entstehen?“

Da es keine geeigneten Standorte gibt, ist kein Zeitrahmen für eine Entwicklung zu nennen.

Zu Frage 3. „Gibt es Überlegungen, auch mit anderen angrenzenden Kommunen interkommunale Baugebiete zu schaffen?“

Auch im Bereich der sonstigen Stadtgrenze befinden sich keine Standorte, die den oben genannten Entwicklungsvoraussetzungen (Siedlungsergänzung und ÖPNV-Anschluss) genügen würden.

Leuer