Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2016 wird wie folgt Stellung genommen:

1)      Die Straßen „Am Bürgerpark“ und „Obergstraße“ sind grundsätzlich, aber nicht akut sanierungsbedürftig. Beide Straßen sind in einem verkehrssicherem Zustand. Die Straßenentwässerung in der „Obergstraße“ funktioniert; Schäden an den Entwässerungseinrichtungen sind nicht bekannt. Derzeit erfolgt die Straßenentwässerung in der Straße „Am Bürgerpark“ über die Schmutzwasserkanalisation. Die Ableitung des anfallenden Niederschlags ist zwar sichergestellt, erfolgt allerdings nicht nach aktuellem Stand der Technik.

2)      In der „Obergstraße“ könnten durch einen Umbau ca. sechs zusätzliche Parkplätze geschaffen werden. Für die Straße „Am Bürgerpark“ existieren keine Ausbaupläne; daher kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage über die mögliche Anzahl zusätzlicher Parkplätze erfolgen.

3)      Eine grundhafte Erneuerung der „Obergstraße“ ist derzeit nicht geplant. Die Sanierung der Straße „Am Bürgerpark“ ist für 2018 eingeplant; durch die vorab zur Ausführung anstehenden Sanierungen „Peter-Joseph-Krahe-Straße“ und „Hennebergstraße“ kann es allerdings zu Verschiebungen kommen. Gemäß der Straßenausbaubeitragssatzung sind die Anlieger der Straße „Am Bürgerpark“ an den Kosten einer Sanierungsmaßnahme zu beteiligen. Auch eine Sanierungsmaßnahme der „Obergstraße“ wäre beitragspflichtig.

Grundsätzlich werden Straßensanierungen nur durchgeführt, wenn der bauliche Zustand eine solche Maßnahme erfordert. Um Synergieeffekte zu nutzen, werden größere Maßnahmen gemeinsam mit den Leitungsträgern (Kanalisation, Gas, Wasser, Strom, Telekom etc.) abgestimmt und durchgeführt.

Die Maßnahmen innerhalb des Quartieres werden so abgestimmt, dass die Beeinträchtigungen für die Anlieger und den Verkehr möglichst gering sind.