Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 23. Juni 2016 (DS 16-02540) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Hierzu teilt die BS|Energy auf Anfrage mit:

Vor der Gemeindegebietsreform (1974) wurde der Ortsteil Harxbüttel, damals Mitglied im Wasserverband Gifhorn, von diesem mit Trinkwasser versorgt. Nach der Gemeindegebietsreform übernahm die Braunschweiger Versorgungs-AG die Trinkwasserversorgung des Ortsteils Harxbüttel und ein entsprechender Wasserliefervertrag wurde mit dem Wasserverband Gifhorn geschlossen. Das Trinkwasser wird in den Wasserwerken des Wasserverbandes Gifhorn aus Grundwasser aufbereitet und ist härter als im übrigen Braunschweig, das mit weicherem Trinkwasser aus dem Harz beliefert wird.

Die Verteilung findet derzeit aus technischen und ökonomischen Gründen über das Netz des Wasserverbandes Gifhorn statt.

Bedingung wäre die Kündigung des derzeitig laufenden Wasserliefervertrages mit dem Wasserverband Gifhorn sowie der Bau einer Verbindungsleitung zwischen dem Braunschweiger Wassernetz und Harxbüttel.

Derzeit werden alle möglichen Optionen rechtlich und technisch geprüft.

Zu Frage 2:

Die Prüfung einer möglichen (Straßenausbau-)Beitragspflicht durch die Stadt kann erst erfolgen, wenn der Umfang von (zusätzlichen) Baumaßnahmen im Straßenraum durch die Stadt bzw. auf Kosten der Stadt, die über den von Leitungsträgern zu tragenden Kosten durch den Leitungstausch hinaus anfallen, bekannt sind. Mithin müsste auch der genaue Streckenverlauf der neu zu verlegenden Wasserleitungen bekannt sein.

Zu Frage 3:

Hierzu teilt die BS|Energy auf Anfrage mit:

Es ist richtig, dass der Wasserpreis in Harxbüttel 1,63 €/m3 und in Gifhorn 0,82 €/m3 beträgt. Der Wasserpreis richtet sich nach dem aktuellen Wasserliefervertrag mit dem Wasserverband Gifhorn, der hierüber entsprechende Netzinvestitionskosten an BS|ENERGY weiterreicht. Der Preis für Endkunden setzt sich dementsprechend zusammen.

Die Preise in Gifhorn sind unter anderem deshalb günstiger, weil die Netzbetriebskosten auf eine wesentlich größere Fläche und damit auch erheblich mehr Kunden umgelegt werden. Nicht berücksichtigt sind in dieser Anfrage die Grundpreise für die Wasserversorgung, die ebenfalls ein wichtiger Bestandteil der Wasserrechnung sind. Hier beträgt der Grundpreis in Harxbüttel 39,39 € pro Jahr, hingegen in Gifhorn 64,20 € pro Jahr.

Eine mögliche Anbindung von Harxbüttel an das Wassernetz von BS|ENERGY würde
zu einer Anpassung der Wasserpreise führen von einem derzeitigen Durchschnittsverbrauch in Harxbüttel in Höhe von 261 € pro Jahr auf ca. 300 € pro Jahr für Harzwasser. Hier wären aber auch weniger Entkalkungsmaßnahmen notwendig und ein geräteschonender Betrieb von wasserführenden Geräten möglich.