Beschluss:

1. Den Entwurfsplanungen zum „Garten der Erinnerung“ wird entsprechend den Skizzen in der Anlage 1 zugestimmt.

2. Dem Tafeltext in der Anlage 2 wird zugestimmt.

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Planungen voranzutreiben und entsprechende Gestaltungs- und Umsetzungsaufträge zu erteilen.

Sachverhalt:

In Ergänzung der Ursprungsvorlage legt die Verwaltung zum Zweck der Erläuterung und Bewertung der Behandlung im Stadtbezirksrat (Sitzung am 14.06.2016) folgende Ergänzung zur Vorlage vor:

I. Behandlung der Vorlage im Stadtbezirksrat 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode:

1)        In der Sitzung des Stadtbezirksrates 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode am 14.06.2016 wurde im Rahmen der Behandlung der Vorlage Nr. 16-02426 zunächst der folgende mündliche Änderungsantrag durch den Vertreter der BIBS-Fraktion eingebracht:

„Herr Reuter bringt für den Text auf der Texttafel folgende Ergänzung ein, die nach dem zweiten Abschnitt eingefügt werden soll (Zitat von Herrn Ole Zimmermann):

"Somit tragen sowohl das deutsche X. als auch das französische 3. Korps ihren Teil an der Schuld bei der nahezu vollständigen Zerstörung des Ortes.

Einen fundamentalen Unterschied bilden die massiven Kriegsverbrechen, die Soldaten des IR 92 in Roselies und Tergnèe verübten: Plünderungen, Zerstörungen von zivilem Eigentum ohne direkten militärischen Nutzen, Schießen auf flüchtige Zivilisten mit Todesfolge und die Erschießung von zehn Geiseln und zwei französischen Soldaten. Alle genannten Verbrechen waren weder durch das Kriegsrecht gedeckt, noch geschahen sie durch Unachtsamkeit - alle Verbrechen wurden vorsätzlich und in voller Kenntnis der Handlungen begangen.-"

Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt (1/6/4). Der Vorlage der Verwaltung wurde mithin im Anschluss mehrheitlich zugestimmt (10/0/1).

2)        Nach erfolgter Abstimmung wurde unter einem gesonderten TOP durch die SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der BIBS-Fraktion ein weiterer Änderungsantrag zur Sitzung eingebracht und im Wege der Aussprache wie folgt behandelt:

„Auf der Texttafel (s. Punkt 5) sollen unter "Roselies-Garten der Erinnerung" folgende Wörter eingefügt werden:

Der Opfer gedenkend die Zukunft beginnen“

Dieser Änderungsantrag fand mehrheitliche Zustimmung (6/4/1).

II. Bewertung der Verwaltung:

Aus Sicht der Verwaltung stellt der bisherige Tafeltext eine vollumfängliche Voraussetzung für eine auf die Zukunft gerichtete Erinnerungspartnerschaft dar. Deshalb hält die Verwaltung an der bisherigen Beschlussempfehlung fest.