Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.03.2016 wird wie folgt Stellung genommen:

Die Verwaltung hat zur Sitzung am 22.09.2015 mitgeteilt (Stellungnahme 15-00689-01), dass für 2016 eine Erneuerung der Deckschicht des Radweges am Möncheweg im Bereich Mascherode eingeplant wird.

Aufgrund der im Rahmen der Haushaltskonsolidierung erforderlichen Einsparmaßnahmen auch bei der Straßeninstandhaltung stehen für diese Maßnahme im aktuellen Haushaltsplan für das Jahr 2016 keine Mittel zur Verfügung.

Die Maßnahme kann daher, anders als geplant, in diesem Jahr nicht realisiert werden, ist aber weiterhin vorgesehen. Die Umsetzung ist abhängig von der noch offenen Haushaltsplanung 2017 ff. Punktuelle Schäden werden unverändert regelmäßig beseitigt.