Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.07.2016 [16-02668] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Von der Schließung des Aldi-Marktes in der Wilhelm-Bode-Straße hatte die Verwaltung zuvor keine Kenntnis. Eine vorhergehende Abstimmung mit der Verwaltung hat nicht stattgefunden. Im Jahr 2013 hat eine Bauberatung zur Erweiterung bzw. zu Abriss und Neubau des Marktes stattgefunden. Anträge gingen in der Folge jedoch nicht ein.

Nachnutzungsüberlegungen des Eigentümers sind nicht bekannt. Das Grundstück liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes und ist daher nach § 34 Baugesetzbuch zu be-urteilen. Zukünftige Nachnutzungen müssen sich daher in das bestehende Nutzungsgefüge der Umgebung einfügen.

Zu Frage 2:

Die Marktschließung ist bedauerlich, da der Markt trotz seiner geringen Größe eine wichtige Funktion bei der Versorgung der Bewohner im Bereich Langer Kamp/Karlstraße/Wilhelm-Bode-Straße eingenommen hat. Die Grundversorgung ist durch den Marktstandort Karlstraße und die Einzelhandelsbetriebe im Stadtteilzentrum Wilhelm-Bode-Straße allerdings unverändert gewährleistet.

Durch den neu geplanten Lebensmittelmarkt am Langen Kamp kann die Versorgungssituation gegenüber dem Ist-Zustand deutlich verbessert werden. Die Erschließungsmaßnahmen für den Bereich starten in Kürze. Der Neubau des Lebensmittelmarktes wird noch längere Zeit in Anspruch nehmen. Ein genauer Termin ist nicht bekannt.

Zu Frage 3:

Für den Neubau eines Penny-Marktes in der Karlstraße 78 - 80 wurde am 19.03.2015 ein positiver Bauvorbescheid erteilt. Ein entsprechender Bauantrag ist noch nicht eingegangen.