Beschluss:

„Dem o. a. Investitionsvorhaben wird gemäß den Plänen vom 26.05.2016 zugestimmt.

Die Gesamtkosten werden auf Grundlage der Kostenberechnung vom 31.05.2016 auf insgesamt 665.700 € einschl. der Eigenleistung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement und eines Zuschlags für Unvorhergesehenes festgestellt.“
 

Sachverhalt:

1. Beschlusskompetenz

Die Beschlusskompetenz des Bauausschusses ergibt sich aus § 6 Nr. 2 lit. a der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig in Verbindung mit § 76 Abs. 2 Satz 1 NKomVG.

2. Begründung und Beschreibung des Investitionsvorhabens

Die GS Rautheim ist eine zumeist eingeschossige Schule auf einem großen Grundstück. Die Anzahl der Rettungswege ist ausreichend und muss nicht ergänzt werden.

Demgegenüber stellen Materialien, die seinerzeit in den Fluren verbaut wurden, wie Holzdecken und diverse Einbauten für Putzmittelräume eine Brandlasten in Fluchtwegen dar und müssen ausgetauscht bzw. entfernt werden.

3. Angaben zum Raumprogramm

Das bisherige Raumprogramm bleibt durch die brandschutztechnische Aufrüstung unverändert.

4. Erläuterungen zur Planung

Das Bestandsgebäude der Grundschule Rautheim soll brandschutztechnisch

und die vorhandene Pausenhalle ergänzend zur Versammlungsstätte ertüchtigt werden.

Die zwei Treppenhäuser werden durch Rauchschutztüren von den Fluren abgetrennt.

Ein Treppenhaus muss zusätzlich einen direkten Ausgang ins Freie erhalten.

Vorhandene Flur- und Klassenraumtüren sowie die abgehängten Flurdecken werden entsprechend der brandschutztechnischen Anforderungen erneuert.

Zur Überwachung und Alarmierung soll eine Brandmeldeanlage und eine Elektroakustische Anlage eingebaut werden.

5. Techniken für regenerative Energien

Da es sich um eine ausschließlich brandschutztechnische Ertüchtigung handelt, kommen keine Techniken für regenerative Energien zum Einsatz.

6. Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen

Das Gebäude ist insofern barrierefrei, da das Erdgeschoss für Rollstuhlfahrer zugänglich ist. Das Budget ist zwingend erforderlichen Brandschutzmaßnahmen vorbehalten.

7. Kosten

Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich gemäß Kostenberechnung vom 31.05.2016 auf 665.700 €.

Einzelheiten sind den Anlagen 1 und 2 zu entnehmen.

8. Bauzeit

Die Maßnahme soll ab Oktober 2016 durchgeführt werden. Die brandschutztechnischen Maßnahmen finden überwiegend im Inneren statt und werden daher vorwiegend in den Ferienzeiten durchgeführt. Die ersten Maßnahmen sollen in den Herbstferien 2016 und Osterferien 2017 durchgeführt werden. Der Einbau der Elektroakustischen Anlage, der Brandmeldeanlage sowie die Erneuerung der abgehängten Decken in den Flurbereichen sollen aufgrund der Bauzeit in den Sommerferien 2017 umgesetzt werden.

9. Finanzierung

Die Finanzierung stellt sich wie folgt dar:

Im Haushaltsplan 2015 waren bei dem Projekt 5E.210123 GS Rautheim, Sanierung kassenwirksame Mittel in Höhe von 150.000 € eingestellt; im Haushaltsplan 2016 sind dort 390.700 € veranschlagt. Die für 2017 erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 125.000 € werden im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2017 haushaltsneutral eingeplant, so dass sich im Investitionsprogramm 2016 - 2020 die folgenden Finanzierungsraten ergeben werden.

Zum Teil könnte die Maßnahme auch Instandhaltungsanteile beinhalten. Dies stellt sich jedoch erst im Rahmen der Umsetzung heraus. Sofern Aufwandsmittel benötigt werden, ist vorgesehen, diese Mittel durch haushaltsneutrale Umschichtungen bereitzustellen.