Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.08.2016 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Der Verwaltung ist das Projekt der htp GmbH und BS|Energy zum Breitband-Ausbau in entstehenden Baugebieten bekannt.

Die Verwaltung ist laufend im Gespräch mit den Telekommunikationsunternehmen. Sie unterstützt die Anbieter im Rahmen ihrer Möglichkeiten in allen aufkommenden Fragen. Dies ist z. B. der Fall bei der Koordinierung von Ausbauplanungen, Unterstützung von Öffentlichkeitsarbeit usw.

Zu 2.: Der Schwerpunkt zum Ausbau von FTTH (Glasfaseranschlüsse bis ins Haus) der Anbieter liegt momentan im Bereich der Neubaugebiete.

Der Ausbau des Glasfasernetzes großflächig bis zu den bisherigen Standorten der ehemaligen Kabelverzweiger wurde und wird weiter ausgebaut. Nach Fertigstellung des aktuellen Netzausbaus der Telekom (Ende 2016) werden ca. 99 % der Braunschweiger Bevölkerung zwischen 50 und 200 Mbit/s kabelgebunden (Fernsehkabel- oder Telefonnetz) angeboten.

Nachdem der Ausbau von FTTH in der Weststadt im Jahre 2011 erfolgreich verlaufen war, beabsichtigte die Telekom weitere Stadtteile auszubauen. Sie plante 2013 in insgesamt neun Städten im Bundesgebiet den Ausbau als Pilotprojekt.

Zwingende Voraussetzung dafür waren bestimmte Vorvermarktungsquoten. Diese Vermarktungsbemühungen wurden knapp verfehlt, so dass eine Erweiterung des Glasfasernetzes bis ins Haus nicht verwirklicht wurde (vgl. Drucksache 12849/13).

Stattdessen hat die Telekom den Ausbau mit DSL und VDSL weiter vorangetrieben.

Zu 3.: Konkrete Zeitpläne der Netzbetreiber für den weiteren Ausbau der Glasfasernetze mit FTTH sind der Verwaltung nicht bekannt. Es gibt allerdings Gespräche mit Netzbetreibern, die Glasfasernetze auch in Gewerbegebieten weiter auszubauen.

Die Verwaltung wird bei neuen Erkenntnissen berichten.