Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.08.2016 wird wie folgt Stellung genommen:

Im Rahmen der vom Arbeitsausschuss Innenstadt Braunschweig e. V. und vom Stadtmarketing initiierten Cityservice-Angebote können in beschränktem Umfang bereits Fahrräder ausgeliehen werden. Hierbei handelt es sich um Kompakträder, die ein engagierter Fahrradhändler in der Innenstadt gegen eine geringe Gebühr verleiht. Darüber hinaus können hier auch Pedelecs ausgeliehen werden. Als zusätzliche Ausstattung der Pedelecs werden außerdem Kinderanhänger und Fahrradkörbe zum Ausleihen angeboten. Ein zusätzliches Angebot existiert bei der AWO Radstation am Hauptbahnhof. Auch hier können Fahrräder ausgeliehen werden.

Aktuell arbeitet die Fahrrad- und Verkehrs-AG der TU Braunschweig (FVAG) an einem Konzept für ein Verleihsystem. Die FVAG hat sich zum Ziel gesetzt, den Rad- und Fußverkehr an der Universität und in der Stadt Braunschweig zu fördern.

Als Betreiber wäre hier der Asta der TU angedacht, die Kosten würden von den Studierenden getragen. Zunächst soll mit 1,50 € pro Semester für alle Studierenden kalkuliert werden. Das Angebot wäre voraussichtlich nicht auf Studierende beschränkt.

Die FVAG teilt aktuell mit, dass konkrete Finanzplanungen und Standortprojekte noch nicht vorliegen.

Ein weitergehendes Fahrrad-Verleihsystem ist aus Sicht des Stadtmarketings vorstellbar und im Interesse des Service wünschenswert, bisher sind aber alle Anbieteroptionen mit weiteren Kosten für den städtischen Haushalt verbunden bzw. aufwendig in der Betreuung gewesen und konnten deshalb nicht umgesetzt werden.

Zu 1.: Aktuell wird beispielsweise im Landkreis Göttingen ein Verleihsystem für Fahrräder und Pedelecs aufgebaut, dort wird mit ca. 2.500 € je Abstellplatz gerechnet, Zugangskontrolle und -abwicklung sind einbezogen; die Kosten für die Anschaffung und Wartung der Räder kommen hinzu. In Hamburg betreibt die Deutsche Bahn das System Stadtrad. Die Stadt Hamburg zahlt für insgesamt 2.450 Fahrräder im Stadtgebiet jährlich ca. 2,5 Mio. Euro an die DB. Alle Investitions- und Betriebskosten liegen, ebenso wie die Gebühreneinnahmen beim Betreiber.

Zu 2.: Die Städte, in denen es Leihfahrradsysteme gibt, betreiben den Verleih in aller Regel nicht selbst. Die Betreiberfirmen kalkulieren Gegenfinanzierungsmöglichkeiten wie Werbung und Nutzungsgebühren regelmäßig direkt mit ein und verringern dadurch die Kosten für die Kommunen.

Zu 3.: Die Deutsche Bahn mit dem Angebot „Call-A-Bike“ ist einer von mehreren Anbietern auf dem Markt. Die Stadt wird auch dieses Thema im Zuge der Verhandlungen mit der Deutschen Bahn zur Weiterentwicklung des Bahnhofsumfeldes ansprechen.

Die Verwaltung hält es für sinnvoll, die Planungen der TU Braunschweig zum Aufbau eines Fahrradverleihsystems weiter konstruktiv zu begleiten, da damit eine gute Grundausstattung mit Verleihrädern und Standorten im Stadtgebiet entstehen würde. Sobald sich diese Planungen konkretisieren, wird die Verwaltung prüfen, ob und wie durch städtisches Engagement sinnvolle Ergänzungen oder Erweiterungen möglich sind.