Beschluss:

Im Zuge der Wiedereröffnung des Herzog Anton Ulrich-Museums übernimmt die Stadt die Kosten im Zusammenhang mit der Touristischen Hinweisbeschilderung an den Autobahnen A 2 und A 39 sowie im innerstädtischen Raum gemäß der in der Vorlage dargelegten Gründe bis zu einer Höhe von 45.000 €.

Sachverhalt:

Das renommierte Herzog Anton Ulrich-Museum (HAUM) wird nach umfangreicher Sanierung am 23. Oktober 2016 neu eröffnet. Mit namhaften Meistern und einer der bedeutendsten Sammlungen frühneuzeitlicher Kunst ermöglicht es als eines der ältesten Museen Europas Kunstgenuss auf höchstem Niveau. Die Neueröffnung ist ein geeigneter Anlass, um überregionale Aufmerksamkeit für das Museum und die Stadt Braunschweig zu erreichen und bietet zudem die Chance, Braunschweig als kulturtouristisch relevante Destination zu positionieren. Die Stärkung des Städte- und Kulturtourismus und damit des Herzog Anton Ulrich-Museums ist auch eines der Ziele des Regionalen Umsetzungs- und Investorenkonzeptes (RIK).

Touristische Unterrichtungstafeln an den Autobahnen

Für die Wahrnehmung des HAUM als touristisch bedeutsames Ziel wurde bei der Nieder-sächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Hannover (NLStBV Hannover) ein Antrag auf temporären Austausch der in beiden Fahrtrichtungen stehenden touristischen Unterrichtungstafeln an der Bundesautobahn (BAB) A 2 im Bereich Braunschweig gestellt. Die Schilder haben derzeit den Inhalt „Braunschweig die Löwenstadt“. Es ist vorgesehen, etwa 6 bis 12 Monate mit eigens für das HAUM entwickelten Schildern zu werben und anschließend wieder die bisherigen „Löwenstadt“-Schilder zu installieren. Die Gestaltung des Motivs wurde von der Braunschweig Stadtmarketing GmbH - unter Beteiligung einer externen Agentur und unter Berücksichtigung der „Richtlinie für die touristische Beschilderung - RtB“ - entworfen und befindet sich in der Abstimmung mit der NLStBV.

Weiterhin wurde bei der NLStBV - Geschäftsbereich Wolfenbüttel eine erstmalige und dauerhafte Aufstellung von je einer touristischen Unterrichtungstafel je Fahrtrichtung an der Bundesautobahn A 39 im Bereich Braunschweig für das HAUM beantragt. Die Benennung der Standorte wird nach Aussage der NLStBV Wolfenbüttel frühestens Ende August 2016 erfolgen können.

Es ist mit Kosten in Höhe von ca. 650 € für die Gestaltung des Motives zu rechnen. Für verkehrsbehördliche Genehmigungen, die Herstellung, den Austausch (BAB A 2) bzw. die erstmalige Aufstellung (BAB A 39) der Schilder wird von Kosten in Höhe von bis zu 25.000 € ausgegangen. Die Kostenschätzungen basieren auf der Annahme einer Schildermontage an der BAB A 39 auf ebenem Untergrund. Sollte es aufgrund genehmigter Standorte an der BAB A 39 zu Mehrkosten bei der Aufstellung (z. B. im Böschungsraum, oberhalb von Lärmschutzwänden) kommen, erhöhen sich die geschätzten Kosten.

Hinweisbeschilderung im innerstädtischen Raum

Darüber hinaus soll zusätzlich eine verstärkte Beschilderung im innerstädtischen Raum (weiße Schilder, schwarze Schrift) für das HAUM realisiert werden. Diesbezüglich ist vorgesehen, Standorte für die wegweisende Kfz-Beschilderung zum HAUM zu überprüfen und ggf. zu erweitern. Die Höhe der Kosten ist abhängig von Art und Umfang der Maßnahme sowie von der Anzahl der Standorte. Es wird mit maximalen Kosten von 2.500 € gerechnet.

Finanzierung

Die Verwaltung geht aufgrund vorstehender Begründung von Gesamtkosten für die Genehmigung, Herstellung und Montage der HAUM-Hinweisbeschilderung i. H. v. ca. 30.000 € aus.

Für die Umsetzung von Projekten aus dem Regionalen Umsetzungs- und Investorenkonzept stehen bei der Stabsstelle Wirtschaftsdezernat Haushaltsmittel i. H. v. 45.000 € zur Verfügung. Auch im Fall einer Kostensteigerung wären bis zu dieser Höhe für mögliche Mehrkosten der Schilderaufstellung an der BAB A 39 ausreichend Haushaltsmittel vorhanden.