Sachverhalt:

Bundesweit  wird das Thema flächendeckende Bevölkerungswarnung schon mehrere Jahre diskutiert. Seitdem die Luftschutzsirenen nicht mehr vorhanden sind, ist eine großflächige Bevölkerungswarnung in großen Teilen Deutschlands derzeit nur über Radio, Fernsehen, Internet sowie über mobile Lautsprecherdurchsagen möglich.

Nach dem Amoklauf in München ist die Bevölkerungswarnung überregional in den Medien thematisiert worden. In den Berichten wird von der Warnung der Münchener Bevölkerung per WarnApp „KATWARN“ berichtet.

Dabei ist die Bevölkerungswarnung per App ein weiterer wichtiger Baustein neben den etablierten Wegen. Zu beachten ist, dass nur Personen gewarnt werden können, die ein Smartphone besitzen und die entsprechende WarnApp installiert haben und zum Warnzeitpunkt Zugriff auf das Internet haben.

Der Punkt „die entsprechende WarnApp installiert haben“ bekommt besondere Bedeutung, da es derzeit mehrere verfügbare WarnApps gibt und derzeit jede Stadt und/oder jeder Landkreis selbst entscheidet, ob und wenn ja welche WarnApp er beschafft. Dadurch ist es derzeit schwierig Gäste und durchreisende Personen per App zu warnen, daher ist es gerade in Braunschweig als Stadt mit vielen Besuchern, Tagungsteilnehmern, Geschäftsreisenden etc. wichtig eine bundesweit etablierte WarnApp einzuführen, um auch diese Personenkreise zu erreichen.

Die Einführung einer App ist medial zu begleiten und die Bevölkerung über diesen neuen Weg der Warnung zu informieren, um einen möglichst hohen Installationsgrad in der Bevölkerung und damit hohen Erreichungsgrad zu erzielen.

Der Fachbereich Feuerwehr beschäftigt sich seit mehreren Monaten mit dem Thema Warnung der Bevölkerung per WarnApp um festzustellen, dass es bisher leider keinen bundes- oder landeseinheitlichen Trend gibt.

Neben der derzeitig nur sehr wenig verbreiteten und daher von der Verwaltung nicht weiter betrachteten WarnApp „BIWAPP“ (Bürger Info & Warn App), gibt es die beiden bundesweit etablierten WarnApps „KATWARN“ und „NINA“.

KATWARN ist ein für den Bürger kostenloser Service für offizielle Warninformationen. Das System wurde von Fraunhofer FOKUS im Auftrag der öffentlichen Versicherer entwickelt und ist seit 2011 in Betrieb. KATWARN ist ein Warnsystem, das die anderen Wege der Bevölke-rungswarnung ergänzt, die Warnmeldungen müssen von der entsprechenden Stelle (in der Regel die Integrierte Regionalleitstelle) in ein separates System eingegeben werden. Da KATWARN ein kommerzielles Angebot ist, fallen für die angeschlossenen Behörden einmalige Kosten in Höhe von ca. 18.000,- € für die Installation und Schulung sowie jährliche Lizenzkosten in Höhe von ca. 3.500,- € an.

Die WarnApp „NINA“ (NINA steht für „Notfall-Informations- und Nachrichten-App“) ist Teil des Modularen Warnsystems (MoWaS) des Bundes. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat das Problem Bevölkerungswarnung schon vor einigen Jahren erkannt und ein Modulares Warnsystem (MoWaS) entwickelt, das in seinen Grundzügen seit dem 01.07.2013 im Wirkbetrieb ist. Inzwischen sind alle Lage- und Führungszentren der Innenministerien der Länder an das MoWaS angeschlossen. Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben ihren unteren Katastrophenschutzbehörden die Einführung empfohlen.

Die in das MoWaS eingestellten Warnungen werden über verschiedene Wege verteilt, um möglichst viele Menschen zu erreichen. Derzeit werden die Warnungen über Radio, Fernsehen, Internet, die Deutsche Bahn AG und über einen App-Server verteilt. Zukünftig ist geplant das Signal auch über Langwellenfunk bzw. das Funkuhrensignale „DCF77“ zu vertei-len und z. B. Rauchwarnmelder anzusteuern. Der App-Server übermittelt die Warnung per sog. Push-Nachricht an die WarnApp „NINA". Der Anschluss einer kommunalen Leitstelle an das MoWaS ist derzeit mit Kosten von ca. 21.000,- € pro Jahr verbunden.

Da das Thema Bevölkerungswarnung derzeit auch im Niedersächsischen Innenministerium eine hohe Priorität hat, gibt es dort Planungen, den unteren Katastrophenschutzbehörden einen einfachen Zugriff auf das MoWaS (und damit auch die WarnApp NINA) zu ermöglichen. In der kurzfristigen organisatorischen Planung des MI ist es das Ziel, dass Warnungen der kommunalen Katastrophenschutzbehörden und Leitstellen per Fax oder Mail mit einem Vordruck an einen MoWaS-Standort in Niedersachsen (LFZ des MI in Hannover und Redundanz im LFZ Stade) gesendet und dann mit hoher Priorität zeitnah in das MoWaS eingegeben werden. Die MoWaS-Standorte sind täglich 24 Stunden mit geschultem Personal besetzt. Die Standorte werden zeitnah über zusätzliche Satellitenverbindungen kommunikationstechnisch vernetzt und abgesichert.

Zusätzlich plant das Land derzeit, den kommunalen Katastrophenbehörden einen webbasier-ten Zugang zum MoWaS bereitzustellen, so dass dann die kommunalen Katastrophenbe-hörden über eine Weboberfläche ihre Meldungen direkt einstellen können. Bei dieser Variante würden die hohen Installationskosten entfallen, da die Satellitenanbindung des LFZ des MI genutzt wird. Der o. g. Weg der Warnung über ein Alarmfax soll dabei als Redundanz z. B. bei einem Ausfall des Internets erhalten bleiben. Die Kosten für die Kommunen stehen noch nicht fest, es gibt jedoch Überlegungen seitens des MI, diese Kosten zu übernehmen.

Die Planungen des MI wurden sowohl in direkten Gesprächen gegenüber der Stadt Braun-schweig mitgeteilt, als auch während einer Tagung des Landkreistages unseren Leitstellen-partnern Wolfenbüttel und Peine vorgestellt. Die endgültige Entscheidung soll im September fallen.

Setzt das Land seine Planungen wie beschrieben um, kann die Stadt Braunschweig mit geringen Kosten direkt auf das Modulare Warnsystem (MoWaS) des Bundes inkl. der Warnung über die WarnApp „NINA“ mit allen oben genannten Vorteilen zugreifen.

Die Verwaltung wird daher die weiteren Planungen des MI eng begleiten und sich für eine flächendeckende Einführung der Warnung über MoWaS in Niedersachsen stark machen.

Ende August ist ein Treffen mit Vertretern der Landkreise Peine und Wolfenbüttel geplant, um sich abzustimmen und sich nach Möglichkeit auf eine Variante für den Zuständigkeitsbereich der Leitstelle abzustimmen.

Zur nächsten Sitzung des Feuerwehrausschusses wird die Verwaltung einen Vertreter des MI oder des BBK als Referenten einladen, der MoWaS und die Warnwege im FwA vorstellt.